Ausschuss für Bildung und Soziales des Städteverbands Schleswig-Holstein traf sich am 19. März 2025 im Neustädter Rathaus

Der Ausschuss für Bildung und Soziales des Städteverbands Schleswig-Holstein tagte am 19. März 2025 in Neustadt in Holstein.

Bürgermeister Mirko Spieckermann begrüßte die Ausschussmitglieder in den Räumen des Neustädter Rathauses und gab einen Überblick über die Herausforderungen, denen sich die Stadt in verschiedenen Bereichen stellen muss.

In der Sitzung informierten sich die Ausschussmitglieder unter anderem über

• die Umsetzung der Krankenhausstrukturreform in Schleswig-Holstein,
• den Landeshaushalt 2025 sowie
• die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen.

Umsetzung der Krankenhausreform

Dominik Völk, Leiter der Abteilung Gesundheitsvorsorge im Ministerium für Justiz und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein, erläuterte die vorgesehene Umsetzung der Krankenhausreform in Schleswig-Holstein.

Seinem Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion an, in der deutlich wurde, dass nicht nur die kreisfreien Städte als Träger von Krankenhäusern unmittelbar von der Reform betroffen sind. Für alle Kommunen im Land ist die Versorgungssicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger vor Ort von großer Bedeutung.

Aktuelle kommunale Themen

Marc Ziertmann, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städteverbands Schleswig-Holstein, gab anschließend einen Überblick über aktuelle kommunalrelevante Themen und ging dabei unter anderem auf

• die Erwartungen der Kommunen an die neue Bundesregierung sowie
• die aktuellen Entwicklungen in der Finanzpolitik, insbesondere zum Landeshaushalt 2025,

ein.

Zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen berichtete Marion Marx, Stellvertretende Geschäftsführerin des Städteverbands Schleswig-Holstein.