Neustädter Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2023

Die Stadtverordnetenversammlung tagt am Donnerstag, 23.02.2023 ab 19:30 Uhr in der Aula an der Jacob-Lienau-Gemeinschaftsschule, Schulstraße 2, Neustadt in Holstein. Der öffentliche Sitzungsteil startet mit der Beschlussfassung über eine Anpassung der Grundsätze für das Berichtswesen, über die Abgabe der Teilnahmebewerbung an der Kampagne Fairtrade-Town und der Kenntnisnahme des Wirtschaftsplanes der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht für 2023. Ebenfalls zur Kenntnis genommen werden eine Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für zwei Termine des Gewerbevereins im laufenden Jahr sowie die Übersicht der in 2022 angenommenen Spenden. Außerdem werden das weitere Vorgehen zum Cap Arcona Dokumentationszentrum und die Benennung eines öffentlichen Platzes im Hafenbereich nach dem Yachtkonstrukteur Max Oertz beraten.

Der Themenblock Bauen umfasst neben dem Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 52 (Gebiet zwischen Grabenstraße / Rosenstraße / Haakengraben) die Zustimmung zum Entwurf der stadtweiten Potentialanalyse zur Eignung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen. Abschließend wird entsprechend der Vorberatung des Stadtwerkeausschusses die Neufassung der Stadtwerkesatzung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung können in einer Einwohnerfragestunde auch zu den einzelnen Tagesordnungspunkten Fragen gestellt und Vorschläge oder Anregungen unterbreitet werden. Weitere Informationen zu den Inhalten finden sich im Bürgerinformationssystem; die Tagesordnung und öffentlichen Sitzungsunterlagen sind dort einsehbar.