Stadtverordnetenversammlung am 29.04.2021 in Präsenz und am 06.05.2021 als Hybrid-Videokonferenz
Stadtverordnetenversammlung, 29.04.2021, 19:30 Uhr
Trotz des gegenwärtigen Infektionsgeschehens tagt die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 29.04.2021 ab 19:30 Uhr in der Aula an der Jacob-Lienau-Schule öffentlich im ausschließlichen Präsenzformat in der Aula an der Jacob-Lienau-Schule. Dieses ist nötig, da Wahlen zu behandeln sind, die nach § 35a Abs. 3 GO nicht in Videokonferenzen durchgeführt werden können. Neben der Bildung eines Schulleiterwahlausschusses, der Wahl einer Schiedsperson bzw. einer stellvertretenden Schiedsperson und der Benennung einer oder eines Ortsbeauftragten für den Umweltschutz sollen auch Mitgliedschaften und stellvertretende Mitgliedschaften in zwei Fachausschüssen neu besetzt werden. Weitere Informationen zu den Inhalten finden sich im Bürgerinformationssystem; die Tagesordnung und öffentlichen Sitzungsunterlagen sind dort einsehbar.
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Stadtverordnetenversammlung, 06.05.2021, 19:30 Uhr
Die Stadtverordnetenversammlung tagt dann in der Folgewoche am Donnerstag, 06.05.2021 ab 19:30 Uhr in einer Mischform als Videokonferenz und Vor-Ort-Sitzung in der Aula an der Jacob-Lienau-Schule. Die Öffentlichkeit wird durch die zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einem öffentlich zugänglichen Raum sowie durch eine Echtzeitübertragung über Internet hergestellt.
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Im öffentlichen Teil der Sitzung werden zunächst Vergabeentscheidungen zum Küstengymnasium, die in 2020 angenommenen Spenden sowie die über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 50 T€ zur Kenntnis gegeben. Eine Neufassung der Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen und die Bestellung einer Vertreterung in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein stehen sodann zur Beschlussfassung, bevor im bauthematischen Block der Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages zur Hafenwestseitenentwicklung, die Widmung der Straße "Kremper Ort" und deren Aufnahme in die Straßenreinigungssatzung sowie die Erweiterung des interkommunalen Gewerbegebietes beraten werden. Weitere Informationen zu den Inhalten finden sich im Bürgerinformationssystem; die Tagesordnung und öffentlichen Sitzungsunterlagen sind dort einsehbar.
Hinweise für Besucher:
Online: Die Sitzung am 06.05.2021 wird als Hybrid-Videokonferenz in einem Echtzeit-Zusammenschnitt aus der Aula an der Jacob-Lienau-Schule heraus auf Youtube übertragen (siehe oben oder im Abschnitt "Links"). Der Stream startet etwa 15 Minuten vor dem jeweiligen Sitzungsbeginn.
Vor Ort: Der Zugang zur Aula ist zu beiden Sitzungen über den Parkplatz in der Schulstraße bzw. in der verlängerten Hochtorstraße trotz Baustelle barrierefrei. Besucherinnen und Besucher werden aus Gründen des Gesundheitsschutzes gebeten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu verwenden und einen großzügigen Abstand zu anderen Teilnehmenden einzuhalten. Zudem werden die Daten von den Besucherinnen und Besuchern vor Einlass erhoben, um im Falle der nachträglichen Feststellung einer Erkrankung am Coronavirus etwaige Infektionsketten nachvollziehen zu können.
Einwohnerfragestunde am 06.05.2021: Unter Tagesordnungspunkt 2 dieser Stadtverordnetenversammlung besteht die Möglichkeit für Einwohnerinnen und Einwohner, Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge und Anregungen unterbreiten zu können. Aufgrund des gewählten Formats der Hybrid-Videokonferenz wird gebeten, diese ausschließlich vorab schriftlich an die Stadt Neustadt in Holstein, Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein, eMail: einwohnerfragen@stadt-neustadt.de, zu richten; die Fragen werden dann in der Sitzung beantwortet.
Quelle: Bürgerinformationssystem Neustadt in Holstein
