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Coronavirus-Pandemie - weitere Lockerungen durch das Land beschlossen, Änderungen ab 09.05.2020 in der Übersicht

In seiner Sitzung am 05.05.2020 hat das Landeskabinett weitere Erleichterungen beschlossen, die ab Sonnabend, 09.05.2020 in Kraft treten. Das Land veröffentlichte noch am Dienstagabend die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein.

zur Änderungsverordnung

Folgende Änderungen werden ab 09.05.2020 vorgenommen:

  • Ermöglichung der unbeschränkten Öffnung des Einzelhandels (keine 800 qm-Grenze mehr); Dazu heißt es in der Presseerklärung der Landesregierung: Zugleich kippt das Kabinett ab kommenden Sonnabend die bislang geltende Verkaufsflächen-Beschränkung von 800 Quadratmetern im Einzelhandel. Nach den Worten von Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz gelte als Maßstab für den Gesundheitsschutz in größeren Geschäften die Vorschrift, dass pro eingelassenem Kunden eine Verkaufsfläche von zehn Quadratmetern zur Verfügung stehen und vor den Geschäften die Möglichkeit gegeben sein müsse, die Wartenden auf Abstand zu halten. „Mit dieser Regelung erübrigen sich nicht nur viele anhängige Klagen von Händlern, sondern wir schaffen auch mehr Praxisnähe“, sagte Buchholz. Bei Ladengeschäften mit über 200 Quadratmetern Verkaufsfläche ist zur Überwachung der Regelungen mindestens eine Kontrollkraft nötig; darüber hinaus pro jeweils 400 Quadratmetern zusätzlicher Verkaufsfläche jeweils eine weitere Kontrollkraft.
  • Die Quadratmeterregelung zum Besuch von religiösen Veranstaltungen wird von 15 auf 10 qm gesenkt.
  • Ebenso wird die Quadratmeterregelung bei Besuchen von Museen, Galerien, Gedenkstätten und Ausstellungen von 15 auf 10 qm gesenkt.
  • Sportboothäfen dürfen auch auf den Inseln angefahren und genutzt werden.
  • Alle Sportarten dürfen ausgeführt werden, solange die Ausübung kontaktfrei erfolgt. Hierzu heißt es in der Presseerklärung der Landesregierung: Innenministerin Dr. Sütterlin-Waack stellte zudem klar, was bereits jetzt gilt: „Auch Sport ist möglich: im Freien und kontaktfrei unter Einhaltung der Hygienebestimmungen.“ Beim Fußball spreche nichts gegen Elfmeter- oder Freistoßtraining, Zweikampftraining gehe aber nicht, und geduscht werden müsse zu Hause. Eine Differenzierung zwischen Sportarten finde nicht statt. Bedingung sei die Einhaltung des Abstandsgebotes und der Hygieneregeln. Die Sportverbände veröffentlichen ihre jeweiligen Hygienekonzepte auf der Internetseite des DOSB. 

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein wird dem Vernehmen nach zeitnah die FAQ-Liste zum Thema Sport und Sportboothäfen auf der Homepage der Landesregierung aktualisieren.

Autor/in: Thomas Hopp, 05.05.2020 
Quelle: Städteverband Schleswig-Holstein, Land Schleswig-Holstein