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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/2562/21  

Betreff: Bildung eines Schulleiterwahlausschusses
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Bürgermeister Herr Spieckermann
Federführend:2 Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten Bearbeiter/-in: Raloff, Klaas
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
29.04.2021 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein geändert beschlossen   

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Sachverhalt:

Die unerwartete berufliche Veränderung des Schulleiters der Jacob-Lienau-Gemeinschaftsschule erfordert auch in dieser Legislaturperiode die Einberufung eines Schulleiterwahlausschusses.

Der zu bildende Schulleiterwahlausschuss besteht aus zehn Mitgliedern der Schule (je fünf Vertreter*innen der Lehrkräfte und Eltern bzw. Schülern) und weiteren zehn Mitgliedern, die der Schulträger nach vorheriger Wahl durch die Vertretungskörperschaft entsendet. Die zehn von der Stadtverordnetenversammlung zu wählenden Ausschussmitglieder und die zehn Vertreter/innen müssen nicht der Stadtverordnetenversammlung angehören. Sie dürfen jedoch weder Lehrkräfte noch Mitglieder des Schulelternbeirates der betroffenen Schule sein. Bei der Wahl der zehn Vertreter des Schulträgers kann jede Fraktion verlangen, dass die Mitglieder durch Verhältniswahl gewählt werden.

 

Entsprechend der Sitzverteilung in der Stadtverordnetenversammlung verteilen sich die insgesamt zehn zu wählenden Mitglieder (sowie die mindestens zehn Vertreter*innen) wie folgt auf die Fraktionen:

 

Fraktion

Anzahl Stadtverordnete

: 40 x 10

Ergebnis

Gerundet

CDU

14

 

3,5

3 (s.u.)

SPD

9

 

2,25

2

B‘90/Die Grünen

8

 

2

2

BGN

6

 

1,5

2

FDP

2

 

0,5

1

 

 

 

 

10

 

Die CDU-Fraktion verzichtet mit E-Mail vom 15.01.2021 auf den vierten Sitz.

 

Gem. § 38 des Schulgesetzes sollen mindestens 40% der Mitglieder des Wahlausschusses Frauen sein.

 

 

Die Fraktionen werden um Vorschläge zur Stadtverordnetenversammlung gebeten.

CDU

SPD

B´90/Die Grünen

BGN

FDP

Sönke Sela

n.n.

Willy Heckel

Dirk Brodowski

Jan Gerthenrich

Thomas

 Hüttman

n.n

Dr. Michael

Böckenhauer

Clemens

Reichert

 

Patrick Strube

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vertreter

 

 

 

 

Sebastian Schmidt

n.n.

Katrin Körting

Ronny Richter

Sebastian Kraatz

n.n.

n.n.

Meike

Böckenhauer

Otto Stoehr

 

n.n.

 

 

 

 

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Wahl gemäß § 38 Schulgesetz durchzuführen.

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Beschlussvorschlag:

Für die Dauer der laufenden Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung wird ein Schulleiterwahlausschuss gebildet. Als Vertreter*innen des Schulträgers werden in diesen Ausschuss die folgenden zehn Personen gewählt:  

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein: x

 

Gesamtausgaben:

 

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

keine