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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/2538/20  

Betreff: Haushaltssatzung 2021 nebst -plan
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Hauptausschuss Herr HoltfesterAktenzeichen:121-901-11
Federführend:12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten Bearbeiter/-in: Becker Barbarello, Brigitte
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
18.11.2020 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses (Haushaltvorberatung) geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung

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Sachverhalt:

Der erste Entwurf der Haushaltssatzung 2021 nebst –plan, ist in der Anlage beigefügt. Der erste Entwurf schließt mit einem Defizit im Verwaltungshaushalt i.H.v. 2.566.000 € ab. Bis zum 18.11.2020 eintretende Änderungen werden als Tischvorlage vorgelegt.

Die wesentlichen Informationen können dem Vorbericht entnommen werden.  

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Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung wird wie folgt beschlossen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird 

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

42.133.900 €

 

in der Ausgabe auf

44.689.900 €

 

und

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

25.393.700 €

 

in der Ausgabe auf

25.393.700 €

 

festgesetzt.

 

 

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag für Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen auf

 

19.111.600

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

2.175.000 €

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

10.000.000

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

(später)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

§ 3

 

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuern

 

 

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)

400 v.H.

 

b) für Grundstücke (Grundsteuer B)

425 v.H.

2.

Gewerbesteuer

400 v.H.

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Gemeindeordnung in der bis zum 31. Dezember 2020 geltenden Fassung erteilen kann, beträgt 50.000 €. Die Genehmigung der Stadtverordnetenversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Der Bürgermeister ist verpflichtet, der Stadtverordnetenversammlung mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und die über- und außerplanmäßigen Verpflichtungen zu berichten.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja:  X

 Nein:

 

Gesamtausgaben:

 

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

keine  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwurf Haushaltssatzung (3617 KB)      
Stammbaum:
VO/2538/20   Haushaltssatzung 2021 nebst -plan   12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten   Vorlage öffentlich
VO/2538/20-1   Haushaltssatzung 2021 nebst -plan   12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten   Vorlage öffentlich