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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/2507/20  

Betreff: Haushalt 2021 Amt 2
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:2 Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten Bearbeiter/-in: Raloff, Klaas
Beratungsfolge:
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Vorberatung
27.10.2020 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten (Haushaltvorberatung) ungeändert beschlossen   

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Sachverhalt:

Die Haushaltsansätze sind wie nachstehend gegliedert. Maßgeblich sind die gelb markierten Haushaltsansätze. Die Eintragungen in den Finanzplanungsjahren des Verwaltungshaushaltes sind in der Regel reine Fortschreibungen der Ansätze für 2021. Sie haben keine weitere Relevanz. Hingegen sind im Vermögenshaushalt in der Finanzplanung die absehbaren Investitionen der Folgejahre dargestellt.

 

Einige wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr werden unter den Einzelpunkten erläutert:

 

Nr. 1: Verwaltungshaushalt

Schulen, Kindertagesstätten, Jugendarbeit, Sport, Senioren

Die wohl auffälligste Änderung ergibt sich aus der landesweiten Umstrukturierung der Kitafinanzierung. In den Unterabschnitt  46440 wurden erstmals Zahlungen der Stadt für die Wohnsitzanteile nach dem KiTaG in Höhe von 1.950.000 € und 218.000 € für die Tagespflege aufgenommen. Ebenso erscheinen erstmals Rückflüsse der gebündelten Landesmittel für die Kitaförderung, während die Ansätze zur Defizitfinanzierung der freien Träger entfallen. Die Veränderungen sind unter Bemerkungen mit „Kitareform“ kenntlich gemacht.

 

 

Nr. 2: Vermögenshaushalt

Schulen, Kindertagesstätten, Jugendarbeit, Sport, Senioren

Die größten Investitionen in den Einrichtungen ergeben sich erneut aus dem Digitalpakt und sind zu 85% gegenfinanziert. 

 

 

 

Nr. 3: Verwaltungshaushalt

Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Soziales, Brandschutz, Märkte

Während es in den Unterabschnitten dieser Bereiche grundsätzlich wenig Bewegung gibt, sind doch einige Ansätze zu erläutern.

 

 

Eine deutliche Erhöhung kann bei 6800.1100 „Parkgebühren“ angesetzt werden. Bis 2018 wurden hier Einnahmen von ca. 19.000 € verbucht. Durch die Einführung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes wird in 2021 ein Ansatz von 150.000 € veranschlagt.

 

 

Nr. 4: Vermögenshaushalt

Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Soziales, Brandschutz, Märkte

Unter 1100.93400 ist ein Betrag von 44.000 € für die Umstellung der Software im Bürgerbüro eingeplant und ein neues Wohngeldprogramm einstellt, In beiden Fällen stellen die Anbieter ihren Support für die in die Jahre gekommene Programme ein.

 

Größere Summen ergeben sich aus der Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, wie sie im Rahmen des Feuerwehrbedarfsplanes beschlossen wurden. Die Fahrzeuge werden im Haushalt jeweils als einzelne Maßnahmen dargestellt. Eine Maßnahme beinhaltet dabei immer die Ausgaben 1. für Fahrgestell und Aufbau, 2. Beladung, 3. Zuweisungen des Landes und ggf. 4. noch andere Zuschüsse. Aufgrund der Ausschreibungs- und Lieferzeiten sind die Einnahmen und Ausgaben unterschiedlichen Haushaltsjahren zugeordnet, bzw. als Verpflichtungsermächtigungen eingestellt. Für die Ersatzbeschaffung der Drehleiter wird erstmals eine Verpflichtungsermächtigung über 790.000 € eingestellt.

 

 

 

 

 

Nr. 5 + 6  Kulturbereich

 

270   KulturService:

33000.11000 voraussichtlich werden die Eintrittsgelder werden corona-bedingt geringer ausfallen. 

 

 

280   Cap Arcona/Stadtarchiv:

Für die Erneuerung der Cap Arcona Ausstellung wurden in den Vermögenshaushalt 200.000 € sowie eine VE über 175.000 € eingestellt. 

 

 

290   zeiTTor Museum:

32100.11000 voraussichtlich werden die Eintrittsgelder corona-bedingt geringer ausfallen. 

 

 

 

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Beschlussvorschlag:

Den Haushaltsansätzen für das Jahr 2021 wird unter Berücksichtigung der Beratungsergebnisse unter Nummer 1 – 6 zugestimmt.   

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: x

 Nein:

 

Gesamtausgaben:

 

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

Verwaltungshaushalt 2021 Schulen, Kita…

Vermögenshaushalt 2021 Schulen, Kita…

Verwaltungshaushalt 2021 Ordnung und Soziales

Vermögenshaushalt 2021 Ordnung und Soziales

Verwaltungshaushalt 2021 Kultur

Vermögenshaushalt 2021 Kultur 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Verwaltungshaushalt 2021 Schulen, Kita... (46 KB) PDF-Dokument (264 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Vermögenshaushalt 2021 Schulen, Kita... (16 KB) PDF-Dokument (63 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Verwaltungshaushalt 2021 Ordnung und Soziales (20 KB) PDF-Dokument (93 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Vermögenshaushalt 2021 Ordnung und Soziales (14 KB) PDF-Dokument (55 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Verwaltungshaushalt 2021 Kultur (20 KB) PDF-Dokument (83 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Vermögenshaushalt 2021 Kultur (13 KB) PDF-Dokument (45 KB)