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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/2411/20  

Betreff: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Hauptausschuss Herr HoltfesterAktenzeichen:120-005-02-Hp
Federführend:1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Hopp, Thomas
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
06.05.2020 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
18.06.2020 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

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Sachverhalt:

Die Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung wurde insbesondere wegen Überarbeitung des Rubrums, der Aufnahme der Dienstleistungsrichtlinien der EU, der möglichen Erhebung von Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer und der datenschutzrechtlichen Normanpassung notwendig.

 

Für die überarbeitete Gebührentabelle wurden unter anderem die ersten Änderungspunkte aus den stattgefundenen Konsolidierungsgesprächen, die Angaben aus der Kostenverordnung zum IZG, der aktuellen Landeserlass zur Gebührenbemessung nach Zeitaufwand und die zuletzt am 10.11.2016 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Stundensätze der Stadtwerke herangezogen.

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: X

Nein:

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

veränderte Gebührensätze

 

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Anlage/n:

- Synopse mit Gebührentabelle

- Leseversion der Neufassung  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Synopse mit Tabelle (321 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich SA104 - Leseversion (269 KB)