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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/2278/19  

Betreff: Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Pelzerhaken
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Bürgervorsteher Herr SelaAktenzeichen:120-006-15-Hp
  Bezüglich:
VO/1988/18
Federführend:1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Hopp, Thomas
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
26.09.2019 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein geändert beschlossen   

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Sachverhalt:

Die Stadtverordnetenversammlung hat durch Beschluss vom 20.09.2018, TOP 10 (Bezugsvorlage VO/1988/18), die seinerzeit in der Bürgerversammlung vom 29.08.2018 zur Wahl vorgeschlagenen vier Bürgerinnen und Bürger bestätigt und mit drei Stadtverordneten oder Bürgerinnen und Bürger, die nach Gemeindewahlrecht zur Stadtverordnetenversammlung wählbar sind, zum Pelzerhakener Ortsbeirat komplettiert.

 

Die in der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirats Pelzerhaken am 01.11.2018 zur Vorsitzenden und zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählten Mitglieder haben zum 31.05.2019 ihr Amt niedergelegt. In der Folge ist der Ortsbeirat neu zu wählen.

 

Auf Einladung des Bürgervorstehers findet/fand nach der Sommerpause am 16.09.2019 eine erneute Bürgerversammlung im Ortsteil Pelzerhaken zur Wahl des Ortsbeirates statt. Da sich der Vorlagenversand zur Stadtverordnetenversammlung mit der Bürgerversammlung terminlich überschneidet, ist das Ergebnis dieser Versammlung mündlich in der Stadtverordnetenversammlung mitzuteilen bzw. im Rats-/Bürgerinformationssystem erst zur Sitzung verfügbar.

 

Davon ausgehend, dass erneut das Verhältniswahlverfahren verlangt wird, wird verwaltungsseitig vorgeschlagen, dass die in der Bezugsvorlage VO/1988/18 zur Wahl vorgeschlagenen Stadtverordneten oder Bürgerinnen und Bürger, die nach dem Gemeindewahlrecht zur Stadtverordnetenversammlung wählbar sind, wiedergewählt werden. Anderenfalls sind die Fraktionen der CDU, B‘90/GRÜNE und der BGN aufgefordert, entsprechend Vorschläge einzureichen.

 

Die konstituierende Sitzung des neugewählten Ortsbeirates Pelzerhaken könnte auf Einladung des Bürgervorstehers noch im Oktober/November 2019 erfolgen.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die vier im Ortsteil Pelzerhaken durch die Bürgerversammlung vom 16.09.2019 vorgeschlagenen Bürgerinnen und Bürger
Herr/Frau ___________,
Herr/Frau ___________,
Herr/Frau ___________ und
Herr/Frau ___________.

 

Als Stadtverordnete oder Bürgerinnen und Bürger, die nach dem Gemeindewahlrecht zur Stadtverordnetenversammlung wählbar sind, werden erneut gewählt:
Herr Friedrich-Karl Kasten,
Frau Katrin Körting sowie
Herr Götz Lehsten.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

keine  

Stammbaum:
VO/1988/18   Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Pelzerhaken   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2278/19   Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Pelzerhaken   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich