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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/2246/19  

Betreff: Antrag der CDU-Fraktion: Erste Überlegungen zum Haushalt 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
Federführend:12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten Bearbeiter/-in: Becker Barbarello, Brigitte
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Zur Kenntnis
21.08.2019 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   

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Sachverhalt:

Begründung der CDU-Fraktion:

Ziel muss ein ausgeglichener Haushalt 2020 sein. Wir befürchten ein strukturelles Haushaltsdefizit und wünschen uns deshalb eine frühzeitige Beteiligung bei der Haushaltsaufstellung, um frühzeitig und ohne Zeitdruck erforderliche Überlegungen zur Konsolidierung des Haushalts anstellen zu können.

________________________________

 

Vorläufige Daten der Verwaltung:

Die Dienststellen erhielten Ende Juli 2019 die Aufforderung zur Mittelanmeldung für den Haushalt 2020 – Abgabetermin ist der 30. September 2019. Die Beratung des Haushaltes erfolgt voraussichtlich zu folgenden Terminen:

 

Vorberatung Fachausschüsse:

 

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

24.10.2019

Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten

12.11.2019

Stadtwerkeausschuss

11.11.2019

Tourismusausschuss

18.11.2019

Entwurfsberatung:

 

Hauptausschuss

20.11.2019

Beschlussfassung:

 

Stadtverordnetenversammlung

12.12.2019

 

Die Entwicklungen der wichtigsten Einnahmepositionen ergeben sich aus dem Haushaltserlass des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration. Dieser erscheint in der Regel zwei bis drei Wochen nach dem Ende der Sommerferien – evtl. könnte eine erste Auswertung zum 21.08. vorgelegt werden.

 

Ein erster Rohentwurf des Haushalts könnte Mitte Oktober vorliegen – falls eine Vorbefassung im Hauptausschuss gewünscht wird, wird vorgeschlagen, den Hauptausschuss auf den 23. Oktober (statt 16.10.) zu verschieben bzw. eine Sondersitzung zu terminieren.

 

Der Haushaltskonsolidierungserlass des Landes Schleswig-Holstein (Stand 23.08.2018) ist zur weiteren Information beigefügt.

 

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Beschlussvorschlag:

Antrag der CDU-Fraktion:

Der Bürgermeister wird gebeten, die ersten Eckdaten und Vorüberlegungen für die Haushaltsaufstellung 2020 darzustellen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.07.2019

- Haushaltskonsolidierung Hinweise Innenministerium 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag der CDU-Fraktion vom 02.07.2019 (181 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Haushaltskonsolidierung Hinweise IM (236 KB)