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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/2244/19  

Betreff: Widmung der "Schulstraße" und des Weges "Zur Penne"
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr HeckelAktenzeichen:3-650-01-Kn
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Krohn, Claudia
Beratungsfolge:
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Vorberatung
22.08.2019 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
26.09.2019 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

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Sachverhalt:

Im Zuge der Um- und Neugestaltung der Schulstraße und des Weges Zur Penne werden die Verkehrsflächen teilweise verlegt. Die neue Wendeanlage wird auf den ehemaligen Schulhof der Hochtorschule gelegt, ein neuer Gehweg über den bisherigen Verlauf der nördlichen Schulstraße errichtet. Vorbereitend wurden bereits größere Flurstücke zerlegt und entsprechend der künftigen Nutzung eingemessen und zugeschnitten.

 

Aufgrund dieser Umgestaltung ist es notwendig, die öffentliche Widmung anzupassen. Da der Nachweis über die Widmung zur Antragstellung von Fördermitteln notwendig ist, soll die Widmung bereits jetzt erfolgen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung ist gemäß § 3 Straßen- und Wegegesetz Schleswig-Holstein (StrWG) die Schulstraße als Ortsstraße (im Lageplan gelb markiert), der Geh- und Radweg Zur Penne als beschränkt öffentliche Straße (im Lageplan gelb schraffiert dargestellt) zu widmen.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die „Schulstraße“ und den Weg „Zur Penne“ entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:X

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

Lageplan

Entwurf einer Widmungsverfügung 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan Schulstraße, Zur Penne (363 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Entwurf Widmungsverfügung Schulstraße, Zur Penne (9 KB)