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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/2075/18  

Betreff: Kalkulation Straßenreinigungsgebühr 2019
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
  Aktenzeichen:3-Kn
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Krohn, Claudia
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Entscheidung
07.11.2018 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   

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Sachverhalt:

 

Die Stadt Neustadt in Holstein betreibt die Straßenreinigung als öffentliche Einrichtung. Hierfür sind gem. § 6 Abs. 1 KAG SH (Kommunalabgabengesetz Schleswig-Holstein) Benutzungsgebühren zu erheben.

 

Seit 2015 werden pro laufenden Straßenfrontmeter 1,80 € Straßenreinigungsgebühr erhoben.

 

Die Kalkulation für 2019 (siehe Anlage) ergibt einen Gebührenbedarf von 1,78 €.

 

Es wird vorgeschlagen, den bisherigen Gebührensatz von 1,80 € in 2019 aus folgenden Gründen zu belassen:

 

- Das Versenden von Bescheiden für die eher geringfügige Änderung ist unwirtschaftlich.

- Die Bildung von Rücklagen ist sinnvoll, da nicht dauerhaft von milden Wintern ausgegangen werden kann.

- Im kommenden Jahr entstehende Über- oder Unterdeckungen werden bei künftigen Kalkulationen ausgeglichen.

 

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Beschlussvorschlag:

 

Die Gebührenkalkulation für 2019 wird gebilligt. Der Gebührensatz wird für 2019 bei 1,80 € pro laufenden Straßenfrontmeter belassen. 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

Kalkulation Straßenreinigungsgebühr 2019 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kalkulation 2019 (457 KB)