Hilfsnavigation
 
Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
Seiteninhalt

Vorlage - VO/2067/18  

Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 93 (Umwelthaus),
hier: Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel
Federführend:32 Abteilung für Planen, Bauen, Umwelt Bearbeiter/-in: Buchwald, Eckhard
Beratungsfolge:
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Vorberatung
25.10.2018 
gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten zurückgestellt   
07.11.2018 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
08.11.2018 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Der BUND beabsichtigt, das Umwelthaus zu erweitern. Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich und ist nach dem hier geltenden § 35 BauGB nicht zulässig. Um die Voraussetzungen für die planungsrechtliche Zulässigkeit zu schaffen, ist daher die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Innerhalb des Bauleitplanverfahrens können voraussichtlich auch sonstige rechtliche Hindernisse (Waldabstand, Gewässerschutzstreifen gem. LNatSchG, Bauverbot und Nutzungsverbot nach LWasserG) ausgeräumt werden.

 

Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen, da 1. in diesem auch solche Festsetzungen getroffen werden können, die in einem „normalen“ B-Plan gem. § 9 BauGB nicht möglich wären und 2. der Bebauungsplan nur für das vom Vorhabenträger beabsichtigte Bauvorhaben und nur für diesen Bauherrn gilt; der vorhabenbezogene B-Plan ist also keine Angebotsplanung, von der auch Rechtsnachfolger profitieren könnten, sondern „vorhabenbezogen“.

 

Eine Änderung des F-Planes ist nicht erforderlich, da im Entwurf der Neuaufstellung diese Fläche bereits als „Sondergebiet Bildungseinrichtung“ dargestellt ist.   

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1. Für das Gebiet „Umwelthaus im Kaisergehölz“ wird der vorhabenbezogene B-Plan Nr. 93 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Erweiterung des Umwelthauses als Bildungseinrichtung mit Übernachtungsmöglichkeit geschaffen werden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro BCS Stadt + Region, Kerstin Langmaack,  in Lübeck beauftragt werden.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung durchgeführt werden. 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:  X

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

Die Kosten für die Plangrundlage, die Aufstellung des B-Planes und evtl. Gutachten übernimmt der Vorhabenträger.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Geltungsbereich  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 181012_Geltungsbereich_B-93 (222 KB)