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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/1996/18  

Betreff: Besetzung des Ältestenrats
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Hauptausschuss Herr HoltfesterAktenzeichen:120-006-08-Hp
Federführend:1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Hopp, Thomas
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
01.08.2018 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
20.09.2018 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

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Sachverhalt:

Zusammensetzung und Aufgaben des Ältestenrats sind in neuer wie alter Hauptsatzung wie folgt beschrieben (Fundstelle neu: § 8 (9)):

 

Zusammensetzung:

Bürgervorsteherin oder Bürgervorsteher und je eine Vertreterin oder Vertreter der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen.

Aufgabengebiet:

Schlichtung von Streitfällen zwischen den Stadtverordneten oder den Ausschussmitgliedern unter sich und mit der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister, soweit gesetzlich nichts entgegensteht. Der Ältestenrat berät in Zweifelsfällen, wie Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung auszulegen sind.

 

Mit Beginn der Wahlzeit zum 1. Juni 2018 ist das Gremium faktisch unbesetzt. Eine Wahl zum Ältestenrat lässt sich innerhalb der Niederschriften des Sitzungsdienstprogramms rückwirkend nicht recherchieren. Es wird empfohlen, durch einen Beschluss in der nächsten ordentlichen Stadtverordnetenversammlung den Ältestenrat mit dem Bürgervorsteher und - wie auch in den Vorjahren - mit den Fraktionsvorsitzenden zu besetzen.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Ältestenrat wird für die laufende Wahlzeit mit dem Bürgervorsteher gem. § 8 (9) der Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein sowie den Vorsitzenden der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen besetzt.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein: X

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

keine