Hilfsnavigation
 
Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
Seiteninhalt

Vorlage - VO/1859/17  

Betreff: 29. Änderung des F-Planes (ancora),
hier: Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber
Federführend:32 Abteilung für Planen, Bauen, Umwelt Bearbeiter/-in: Buchwald, Eckhard
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
13.11.2017 
öffentliche gemeinsame Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Ausschusses gesellschaftliche Angelegenheiten ungeändert beschlossen   
Umwelt- und Verkehrsausschuss Vorberatung
15.11.2017 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
14.12.2017 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

Der Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes hat in der Zeit vom 26.05.17 bis zum 26.06.17 mit Begründung und mehreren Anlagen öffentlich ausgelegen. Die während dieser Frist von der Öffentlichkeit und von Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen sind im Rahmen des abschließenden Beschlusses abzuwägen.

 

Da die Probleme, die durch die Stellungnahmen für einen Teil der 29. Änderung deutlich wurden, noch nicht gelöst werden konnten, kann hierüber noch nicht abgewogen werden. Daher soll die 29. Änderung des F-Planes in einen „schnellen“ Teil 1 und einen „langsameren“ Teil 2 aufgeteilt werden, damit der Teil 1 und somit die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 sich nicht wegen der Probleme im zweiten Teil verzögern.     


Beschlussvorschlag:

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 29. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung für den Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes.

 

  1. Die Begründung zu Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes wird gebilligt.

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.   


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein: X

 

Gesamtausgaben:

 

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

Durch den abschließenden Beschluss entstehen der Stadt Neustadt i.H. keine Kosten. Die ansonsten (z.B. für Planung und Fachgutachten anfallenden Kosten werden vom Investor übernommen.

 


Anlage/n:

Entwurf der 29. Änderung des F-Planes (wie Auslegungsexemplar)

Entwurf von Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes

Entwurf der Begründung (wie Auslegungsexemplar)

Entwurf der Begründung zu Teil 1

Stellungnahmen (nur digital – in Abwägungsvorschlag enthalten)

Abwägungsvorschlag

 

Folgende Anlagen zur Begründung, die mit öffentlich ausgelegen haben, werden nicht mit versandt, da sie sich gegenüber dem Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nicht geändert haben, sie können aber auf Wunsch im Bauamt angefordert werden:

 

- Landschaftsplan

- FFH-Verträglichkeitsuntersuchung zur 4. u. 7. Änd. B-Plan 54 vom 27.10.15, ergänzt 17.02.16

- Artenschutzbeitrag zur 7. Änd. B-Plan 54 vom 27.10.15, ergänzt 03.12.15

- Schalltechnische Untersuchung zur 4. Änd. B-Plan 54, 1. Ergänzung vom 09.01.17

- Schalltechnische Untersuchung zur 6. Änd. B-Plan 54 vom 05.01.17

- Protokoll zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 28.10.14   

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwurf der 29. Änderung des F-Planes (wie Auslegungsexemplar) (1273 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Entwurf von Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes (1350 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich Entwurf der Begründung (wie Auslegungsexemplar) (3683 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Entwurf der Begründung zu Teil 1 (2505 KB)      
Anlage 6 5 öffentlich Stellungnahmen (nur digital – in Abwägungsvorschlag enthalten) (4096 KB)      
Anlage 5 6 öffentlich Abwägungsvorschlag (2456 KB)