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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/1809/17  

Betreff: Widmung von Teilflächen Reiferstraße und Grabenstraße
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
  Aktenzeichen:3-650-01
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Krohn, Claudia
Beratungsfolge:
Umwelt- und Verkehrsausschuss Vorberatung
11.10.2017 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
02.11.2017 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein geändert beschlossen   

Sachverhalt:

Im Zuge der barrierefreien Umgestaltung der Reiferstraße und der Grabenstraße im Rahmen der Städtebauförderung sollen u. a. die Gehwege verbreitert werden. Aufgrund des schmalen Altstadtgrundrisses wird so der Verkehrsraum bestmöglich ausgenutzt. Dazu sollen die Gehwege, wie bereits auch schon teilweise vorhanden, bis an die Gebäude ausgeführt werden.

Die Widmung der Flächen als öffentliche Verkehrsfläche ist eine Voraussetzung des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten für die anteilige Städtebauförderung und somit für die Durchführung der Maßnahme.

Die in der Anlage markierten Flächen befinden sich nicht in städtischem Eigentum. Die erforderliche Zustimmung der Eigentümerin zur Widmung liegt vor.

Entsprechend der Verkehrsbedeutung sind diese Teilflächen gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3a des Straßen- und Wegegesetzes Schleswig-Holstein als Ortsstraße dem öffentlichen Verkehr zu widmen (siehe anliegende Widmungsverfügung).  


Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Teilflächen Reiferstraße und Grabenstraße entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.               


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 


Anlage/n:

Lageplan Reiferstraße, Grabenstraße

Widmungsverfügung Reiferstraße, Grabenstraße  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan Reiferstraße, Grabenstraße (1040 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Widmungsverfügung Reiferstraße, Grabenstraße (21 KB) PDF-Dokument (43 KB)