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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/1741/17  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges),
hier: Umstellung auf das vereinfachte Verfahren
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber
Federführend:32 Abteilung für Planen, Bauen, Umwelt Bearbeiter/-in: Rieger, Conrad
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
04.05.2017 
gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Stadtwerkeausschusses geändert beschlossen   
Umwelt- und Verkehrsausschuss Vorberatung
16.05.2017 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses (offen)   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung

Sachverhalt:

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 06.05.2010 beschlossen den Bebauungsplan Nr. 80 (siehe Geltungsbereich) aufzustellen. Dieser Bebauungsplan erfüllt die Voraussetzungen des § 13 BauGB, so dass dieser im „vereinfachten Verfahrenaufgestellt werden kann. Voraussetzung dafür ist, dass die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und

 

-          die Zulässigkeit von Vorhaben, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Landesrecht unterliegen, nicht vorbereitet oder begründet wird und

-          keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter bestehen.

 

Diese Voraussetzungen sind erfüllt, da der Bebauungsplan eine städtebauliche Bestandssituation sichert.

 

Als Verfahrensfolgen kann im vereinfachten Verfahren

 

-          von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden (die frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 erfolgte bereits am 21.03.2017),

-          der betroffenen Öffentlichkeit Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist gegeben oder wahlweise die Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden,

-          den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist gegeben oder wahlweise die Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden.

 

Als inhaltliche Folgen wird aufgrund des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB von der

 

-          Umweltprüfung nach § 4 Abs.2 BauGB,

-          dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB,

-          der zusammenfassenden Erklärung gem. § 10 Abs. 4 BauGB,

-          der Angabe nach § 3 Abs.2 Satz 2 BauGB, welche umweltbezogenen Informationen verfügbar sind,

-          und der Durchführung des Monitoring nach § 4c BauGB abgesehen.

 

Aufgrund der Komplexität der Planung soll als nächster Verfahrensschritt dennoch die frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden.


Beschlussvorschlag:

Die Gremien werden um Beratung gebeten, ob das Bauleitplanverfahren für den Bebauungsplan Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges) auf das vereinfachte Verfahren gem. § 13 BauGB umgestellt werden kann und darüber zu entscheiden. 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein: X

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 


Anlage/n:

Geltungsbereich B-Plan Nr. 80 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Geltungsbereich B-Plan Nr. 80 (83 KB)