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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/1705/17  

Betreff: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 Kapitel 3.5.2
sowie Teilaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III,
hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt i.H.
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber
Federführend:32 Abteilung für Planen, Bauen, Umwelt Bearbeiter/-in: Buchwald, Eckhard
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
04.05.2017 
gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Stadtwerkeausschusses ungeändert beschlossen   
Umwelt- und Verkehrsausschuss Vorberatung
16.05.2017 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses (offen)   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung

Sachverhalt:

Im Jahre 2015 hat die Landesplanungsbehörde die Verfahren zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 Kapitel 3.5.2 sowie die Teilaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III (jeweils Sachthema Windenergie) eingeleitet.

Die Landesregierung hat am 06.12.2016 die Entwürfe dieser Pläne sowie die Einleitung des Beteiligungsverfahrens beschlossen. In diesem Rahmen hat die Stadt Neustadt i.H. die Möglichkeit, eine Stellungnahme zu den Entwürfen abzugeben.

Inhaltlich führen die Entwürfe der o.g. Pläne für die Stadt Neustadt i.H. zu keinen Änderungen der Rechtslage: In unserem Stadtgebiet sind nach wie vor weder „Vorranggebiete mit der Wirkung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung“ noch „Vorranggebiete für Repowering“ vorgesehen.

Die Entwürfe und die Rechtslage werden in der Sitzung des BauPA erläutert.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt durch Auslegung der Entwürfe für die Dauer eines Monats, u.a. im Bauamt der Stadt Neustadt in Holstein vom 21.04.17 bis zum 22.05.17, dies wurde am 13.04.17 ortsüblich in den Lübecker Nachrichten – Ausgabe Ostholstein Nord – bekanntgemacht. 


Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Stellungnahme an die Landesplanungsbehörde

zu senden:

„Die Stadt Neustadt in Holstein nimmt die Entwürfe der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 Kapitel 3.5.2 sowie die Teilaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III (jeweils Sachthema Windenergie) zur Kenntnis und stimmt diesen in den vorliegenden Fassungen zu.“ 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:  X

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 


Anlage/n:

Karte Schleswig-Holstein (1,98 % Vorranggebiete)

Entwurf des Textes zum LEP Kapitel 3.5.2

Auszug aus dem Entwurf der Karte zum Regionalplan III Ost

Entwurf des Textes zum Regionalplan III

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Karte_SH_1,98% (347 KB) PDF-Dokument (273 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich LEP_2010_TF_Wind_Kap_3_5_2_0787766b-d552-4a87-a0ea-80777bda5ed9 (292 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Karte_III_Ost_Auszug (1440 KB) PDF-Dokument (798 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Textteil_12S_6cb05b36-cc98-4e30-beb7-470a42fa03c0 (216 KB)