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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/1652/16-1  

Betreff: Haushaltssatzung nebst -plan 2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Hauptausschuss Herr HoltfesterAktenzeichen:121-901-11
  Bezüglich:
VO/1652/16
Federführend:12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten Bearbeiter/-in: Becker Barbarello, Brigitte
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
15.12.2016 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein geändert beschlossen   

Sachverhalt:

Gegenüber dem 1. Entwurf der Haushaltssatzung ist das Volumen

 

des Verwaltungshaushaltes um  38.700 €, das

des Vermögenshaushaltes um224.300 €

 

gestiegen. Die Veränderungen können der nachstehenden Aufstellung entnommen werden.

 

Der Haushalt 2017 ist weiterhin ausgeglichen, dies gilt auch für die Finanzplanungsjahre. Dadurch sind der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, sowie die Verpflichtungsermächtigungen genehmigungsfrei. Gleiches gilt für den Höchstbetrag der Kassenkredite, da er 25 % der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes nicht überschreitet.

 

 

 

Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

 

 

HHSt

1. Entwurf

Ansatz neu

Differenz

Begründung

Einnahme

2111.1621

86.000

75.600

-10.400

höhere Schulkostenbeiträge,  aber weniger auswärtige Schüler

2300.1621

403.000

395.700

-7.300

höhere Schulkostenbeiträge,  aber
weniger auswärtige Schüler

2700.1621

73.000

104.600

31.600

höhere Schulkostenbeiträge und mehr
auswärtige Schüler

2812.1621

251.000

290.600

39.600

höhere Schulkostenbeiträge und mehr
auswärtige Schüler

4642.1712

37.600

64.000

26.400

Anpassung an Zahlung für 2016

4643.1712

37.600

64.000

26.400

Anpassung an Zahlung für 2016

9000.0100

5.573.400

5.546.100

-27.300

Reduzierung nach November-Steuerschätzung

9000.0120

935.400

929.400

-6.000

Reduzierung nach November-Steuerschätzung

9000.0410

3.766.200

3.507.600

-258.600

deutlich höhere Steuerkraftmesszahl
siehe Seite 4 Vorbericht

9100.2800

304.900

529.200

224.300

Zuführung vom Vermögenshaushalt

 

 

 

38.700

 

 

 

 

 

HHSt

1. Entwurf

Ansatz neu

Differenz

Begründung

Ausgabe

2111.6400

32.400

27.800

-4.600

Anpassung Versicherungsbeiträge

2300.6400

32.400

34.800

2.400

Anpassung Versicherungsbeiträge

2700.6400

2.100

2.200

100

Anpassung Versicherungsbeiträge

2812.6400

30.200

32.500

2.300

Anpassung Versicherungsbeiträge

4640.6400

4.400

4.700

300

Anpassung Versicherungsbeiträge

4641.6400

6.600

7.100

500

Anpassung Versicherungsbeiträge

4642.6400

4.400

4.700

300

Anpassung Versicherungsbeiträge

4643.6400

1.100

1.200

100

Anpassung Versicherungsbeiträge

8600.7150

1.259.500

1.256.500

-3.000

Änderung lt. Wirtschaftsplan

9000.8320

5.420.500

5.460.800

40.300

Anstieg der Bemessungsgrundlage
siehe 9000.0410

 

 

 

38.700

 

 

 

 

 

 

Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

 

 

HHSt

1. Entwurf

Ansatz neu

Differenz

Begründung

Einnahme

9100.3140

0

223.400

223.400

Entnahme Finanzausgleichsrücklage

 

 

 

 

 

HHSt

1. Entwurf

Ansatz neu

Differenz

Begründung

Ausgabe

9100.9000

304.900

528.300

223.400

Zuführung zum Verwaltungshaushalt

 


Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung 2017 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

30.316.700 €

 

in der Ausgabe auf

30.316.700 €

 

und

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

8.871.300 €

 

in der Ausgabe auf

8.871.300 €

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag für Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen auf

 

7.033.000 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

712.000 €

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

7.500.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

186,80

 

§ 3

 

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuern

 

 

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)

370 v.H.

 

b) für Grundstücke (Grundsteuer B)

390 v.H.

2.

Gewerbesteuer

370 v.H.

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 15.000 €. Die Genehmigung der Stadtverordnetenversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Die Bürgermeisterin ist verpflichtet, der Stadtverordnetenversammlung mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und die über- und außerplanmäßigen Verpflichtungen zu berichten.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: X

Nein:

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 


Anlage/n:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Satzung und Vorbericht (186 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Gesamtplan (11 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Haushaltsquerschnitt EP 0-8 (78 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Haushaltsquerschnitt EP 9 (41 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Gruppierungsübersicht (51 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Finanzierungsübersicht (7 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Verwaltungshaushalt (240 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich SN Personalausgaben (34 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich Zusammenstellung SN Personalausgaben (9 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich SN Geschäftsausgaben (23 KB)      
Anlage 11 11 öffentlich Zusammenstellung SN Geschäftsausgaben (7 KB)      
Anlage 12 12 öffentlich Vermögenshaushalt (114 KB)      
Anlage 13 13 öffentlich Stellenplan Deckblattl 2017 (6 KB)      
Anlage 14 14 öffentlich Stellenplan Veränderungsliste 2017 (98 KB)      
Anlage 15 15 öffentlich Stellenplan 2017 (345 KB)      
Anlage 16 16 öffentlich Stellenplanquerschnitt 2017 (21 KB)      
Anlage 17 17 öffentlich Finanzplanung nach Arten (29 KB)      
Anlage 18 18 öffentlich Finanzplanung nach Aufgaben (17 KB)      
Anlage 19 19 öffentlich Investitionsprogramm 2017 (29 KB)      
Anlage 20 20 öffentlich SW Bilanz 2015 (48 KB)      
Anlage 21 21 öffentlich SW GUV 2015 (40 KB)      
Anlage 22 22 öffentlich SW Anlagevermögen (50 KB)      
Anlage 23 23 öffentlich TS Bilanz 2015 Stand 24.05. (23 KB)      
Anlage 24 24 öffentlich TS GuV 2015 Stand 24.05 (19 KB)      
Anlage 25 25 öffentlich TS Anlagevermögen 2015 (50 KB)      
Anlage 26 26 öffentlich SW Wirtschaftsplan 2017 (165 KB)      
Anlage 27 27 öffentlich TS VWirtschaftsplan 2017 (80 KB)      
Anlage 28 28 öffentlich BIS Wirtschaftsplan 2017 (61 KB)      
Stammbaum:
VO/1652/16   Haushaltssatzung nebst -plan 2017   12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten   Vorlage öffentlich
VO/1652/16-1   Haushaltssatzung nebst -plan 2017   12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten   Vorlage öffentlich