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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/1652/16  

Betreff: Haushaltssatzung nebst -plan 2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Hauptausschuss Herr HoltfesterAktenzeichen:121-901-11
Federführend:12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten Bearbeiter/-in: Becker Barbarello, Brigitte
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
16.11.2016 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung

Sachverhalt:

Der Haushalt 2017 ist ausgeglichen. Erläuterungen hierzu können dem Vorbericht entnommen werden. Die Festsetzungen in § 2 Nr. 2 Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen und Nr. 4 Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen werden nach der Beratung des Entwurfs durch den Hauptausschuss nachgepflegt.


Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung 2017 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

30.278.000 €

 

in der Ausgabe auf

30.278.000 €

 

und

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

8.647.000 €

 

in der Ausgabe auf

8.647.000 €

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag für Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen auf

 

7.033.000 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

? €

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

7.500.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

später

 

§ 3

 

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuern

 

 

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)

370 v.H.

 

b) für Grundstücke (Grundsteuer B)

390 v.H.

2.

Gewerbesteuer

370 v.H.

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 15.000 €. Die Genehmigung der Stadtverordnetenversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Die Bürgermeisterin ist verpflichtet, der Stadtverordnetenversammlung mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und die über- und außerplanmäßigen Verpflichtungen zu berichten.


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: X

Nein:

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle: Haushaltsplan

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 


Anlage/n:

keine  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Deckblatt, Satzung, vorläufiger Vorbericht (61 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Verwaltungshaushalt (240 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich SN 40 Personalausgaben (34 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich SN 40 Personalausgaben Zusammenstellung (9 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich SN 65 Geschäftsausgaben (23 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich SN 65 Geschäftsausgaben Zusammenstellung (7 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Vermögenshaushalt (115 KB)      
Stammbaum:
VO/1652/16   Haushaltssatzung nebst -plan 2017   12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten   Vorlage öffentlich
VO/1652/16-1   Haushaltssatzung nebst -plan 2017   12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten   Vorlage öffentlich