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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/1443/15-1  

Betreff: a) 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW)
b) 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW)
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
  Bezüglich:
VO/1443/15
Federführend:4 Stadtwerke Neustadt in Holstein Bearbeiter/-in: Grell, Sabine
Beratungsfolge:
Stadtwerkeausschuss Vorberatung
08.12.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
17.12.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

Als Entwürfe sind die Satzungsänderungen der vorstehend genannten Satzungen (Anlagen 1 und 2) beigefügt.

In diesen Satzungen sind die gebührenmäßigen Auswirkungen unter Berücksichtigung der Neukalkulationen für 2016 dargestellt. In dem Zusammenhang sind im Zuge dieser Kalkulationen Grund- und Verbrauchsgebühren kalkuliert worden. Diese Art der Gebührenerhebung erfolgt erstmals. Das Satzungswerk (ASSW) enthält in den §§ 3 bis 5 die neuen Gebührensätze für die Schmutzwasserbeseitigung. Die Änderungssatzung der ASNW weist im § 1 den Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung aus. Grundlage der Kalkulationen ist die Stellungnahme zur Ermittlung kostendeckender Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der WIBERA  für 2016. Es wurden die Gebühren im Abwasserbereich (Benutzungsgebühr A -Grund- und Verbrauchsgebühr- bis C und eine Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung) für 2016 getrennt kalkuliert. Dabei wurde festgestellt, dass die aufgezeigten Gebührenänderungen für das kommende Jahr unausweichlich sind. Die Stellungnahme ist als Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

 

Das Ergebnis der Berechnung der kostendeckenden Gebühren stellt sich folgendermaßen dar:

 

 

Ergebnis der Kal­kulation durch die WIBERA  in Euro

Gebühren

(bisher)

Euro

Benutzungsgebühr A für Grundstücke, die an die Schmutzwasserbeseitigungsanlage angeschlossen sind

a) Grundgebühr: je nach Nenngröße des Wasserzählers 36,00 EUR jährlich (Regelfall)

b) Verbrauchsgebühr

2,90 Euro/m³

2,98 Euro/m³

Benutzungsgebühr B für Grundstücke, von denen Schmutz­wasser aus Hauskläranlagen abge­nommen wird

111,95 Euro/m³

38,19 Euro/m³

Benutzungsgebühr C für Grundstücke, von denen Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben übernommen wird

89,44 Euro/m³

13,31 Euro/m³

Benutzungsgebühr für Grundstücke, die an die Niederschlagswasserbeseitigungsanlage angeschlossen sind

0,22 Euro/m² angefangener bebauter oder befestigter Fläche

0,29 Euro/m² angefangener bebauter oder befestigter Fläche

            

Aufgrund dessen wird von den Stadtwerken vorgeschlagen, die Gebührensätze – wie von der WIBERA  kalkuliert - zu beschließen.

 

Ferner wird die nachgenannte Übersicht im Hinblick auf die Abwassergebühren anderer Städte und Verbände (Stand 11/2015) zur Kenntnis gegeben.

 

 

Verbrauchspreis/-gebühr

SW = Gebühr für Schmutzwasser

NW = Gebühr für Niederschlagswasser

SW  u. NW = Gebühr für Schmutz- und Niederschlagswasser

zuzüglich. Grundpreis/-gebühr

Berechnung der durchschnittlichen Gebühr bei einem Vier-Personenhaushalt (Pro-Kopf-Verbrauch 44,165 m³, im Jahr insgesamt 176,66 m³)

 

 

 

 

Stadt Neustadt in Holstein

NEU

ab 2016

2,90 Euro/m³ -SW-    

0,22 Euro/m²  - NW-bebauter oder befestig­ter Fläche

 

je nach Nenngröße des Zählers 36,00 Euro jährlich - Regelfall -

3,35 Euro/m³ -SW u. NW- einschließlich 44,00 Euro -NW- bei 200 m² bebauter und befe­stigter Fläche

Zweckverband Ostholstein

2,89 Euro/m³

- nur SW-

 

je nach Nenngröße des Zählers 96,00 Euro jährlich - Regelfall -

3,43 Euro/m³ -SW-

Zweckverband Karkbrook

2,05 Euro/m³ -SW-

3,75 Euro je angef. 25 m² -NW-

- je Wohneinheit (WE)   81 Euro jährlich -SW-

- je angef. 500 m² zulässiger Grundfläche 12,00 Euro jährlich -NW-

2,75 Euro/m³ -SW- einschl. 42,00 Euro -NW- bei 200 m² bebauter und befestigter Fläche

Stadt Eutin

2,96 Euro - SW -

0,67 Euro/m²  bebauter oder befestigter Fläche -NW-

je nach Nenngröße des Zählers 36,00 Euro jährlich - Regelfall -

3,92 Euro/m³ -SW u. NW- einschl. 134,00 Euro -NW- bei 200 m² bebauter u. befestigter Fläche

Stadt Olden­burg in Holstein

3,24 Euro/m³ -SW-

8,834 Euro je angef. 25 m² -NW-

je nach Nenngröße des Wasserzählers 60,00 Euro jährlich

-Regelfall-

3,98 Euro/m³ -SW u. NW

- einschl. 70,67 Euro -NW- bei 200 m² bebauter u. befestig­ter Fläche

Stadt Bad Schwartau

1,62 Euro/m³ -SW-

0,81 Euro/m²  bebauter oder befestigter Fläche (NW)

je nach Nenngröße des Zählers 51,60 Euro jährlich - Regelfall -

2,83 Euro/m³ -SW u. NW- einschließlich 162,00 Euro –NW- bei 200 m² bebauter u. befestig­ter Fläche

Gemeinde Malente

2,89 Euro/m³ -nur SW-

je nach Nenngröße des Zählers 96,00 Euro jährlich - Regelfall -

3,43 Euro/m³ -SW-

Gemeinde Stockelsdorf

2,30 Euro/m³ –SW-

0,49 Euro/m² bebauter oder befestigter Fläche –NW-

je nach Nenngröße des Wasser­zählers 90,60 Euro jährlich

-Regelfall-

3,37 Euro/m³ -SW u. NW- einschließlich 98,00 Euro -NW- bei 200 m² bebauter und  befe­stigter Fläche -

 


Beschlussvorschlag:

Den vorgelegten Satzungsentwürfen gem. Anlage 1 als 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung und gem. Anlage 2 als 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung werden zugestimmt.


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: X

 Nein:

 

Gesamtausgaben:

 

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 


Anlage/n:

4

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 18aeassw2015 Grundgebühr, 26.11.2015 (9 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 16aeasnw2015, 6.11.2015 (6 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Belastung 151125 (41 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich 151127_Stellungnahme überarbeitet (607 KB)      
Stammbaum:
VO/1443/15   a) 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW)   4 Stadtwerke Neustadt in Holstein   Vorlage öffentlich
VO/1443/15-1   a) 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW)   4 Stadtwerke Neustadt in Holstein   Vorlage öffentlich