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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Vorlage - VO/1343/15  

Betreff: Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Maßnahmen 2015 - Teil 2: bauliche Maßnahmen
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber
Federführend:32 Abteilung für Planen, Bauen, Umwelt Bearbeiter/-in: Rieger, Conrad
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
18.06.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
02.07.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 11

Sachverhalt:

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 11.12.2014 die Festlegung von zwei Sanierungsgebieten beschlossen sowie die Ergebnisse der Vorbereitenden Unter­suchungen (VU), die unter anderem auch eine Maßnahmeliste enthalten, zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe dazu VO/1215/14-1).

 

Die Ziele und Schwerpunkte der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme sind der Vorlage VO/1310/15  zu entnehmen, ebenso die Übersicht und Beschreibung aller geplanten Maßnahmen für das Programmjahr 2015.

 

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 07.05.2015 bereits die Neuaufstellung der Gestaltungssatzung und die Erarbeitung eines Gestaltungshandbuches, eines Quartiers­konzeptes für den Klosterhof und eines Barrierefreiheits­konzeptes (s. VO/1310/15) beschlossen (Maßnahmen 2015 – Teil 1: vorbereitende Maßnahmen).

Diese Beschlussvorlage behandelt die baulichen Maßnahmen Kinderspielplatz Klosterhof und Erneuerung der Skaterbahn (Maßnahmen 2015 – Teil 2: bauliche Maßnahmen).

 

In einer weiteren Beschlussvorlage wird Umfang und die Art der Beauftragung eines geeigneten Sanierungsträgers beraten werden (Maßnahmen 2015 – Teil 3: Sanierungsträger).

 

Im Folgenden ist die Kostenübersicht aller Maßnahmen für das Programmjahr 2015 dargestellt.

 

 

Maßnahme:

Gesamt­kosten:

Kostenanteil Neustadt i.H.

Beschlossen am:

Sanierung Rathaus

(vorgezogene Maßnahme)

660.000 €

wird nachgereicht [1]

(min. 220.000 €)

HA: 03.09.2014

(zur Kenntnis) [2]

Erweiterung KiTa Schatzinsel (vorgezogene Maßnahme)

624.000 €

208.000 €

BauPA: 04.09.2014

SVV: 25.09.2014

(zur Kenntnis) [3]

Erörterung der Gesamt­maßnahme / öffentliche Veranstaltungen

50.000 €

16.700 €

Gestaltungssatzung mit Gestal­tungs­handbuch / Quartiers­konzept Klosterhof (Teil 1)

80.000 €

26.600 €

BauPA: 07.05.2015 

Barrierefreiheits­konzept (Teil 1)

50.000 €

16.700 €

BauPA: 07.05.2015 

Kinderspielplatz Klosterhof

(Teil 2)

90.000 €

30.000 €

steht aus (s. Beschluss­vorschlag Nr. 2)

Erneuerung Skater­bahn (Teil 2)

40.000 €

13.300 €

steht aus (s. Beschluss­vorschlag Nr. 3)

(seit November 2014 in Absprache mit KiJuPa)

Beauftragung Sanierungsträger (Teil 3)

Wird als gesonderte Vorlage vorbereitet werden.

Summe 2015

1.594.000 €

min. 531.300 €

 

Der Ausschuss wird um Zustimmung zur Angebotseinholung und Beauftragung der beiden Maßnahmen (Kinderspielplatz Klosterhof und Skaterbahn) gebeten.

 

Ergänzung zum Arbeitsablauf: die Verwaltung hat alle geplanten Maßnahmen der Städtebau­förderung mit dem Innenministerium abzustimmen. Nur wenn dieses eine Maßnahme genehmigt, kann diese auch gefördert werden. In Zukunft muss für die kommenden Programmjahre ein Arbeitsablauf erstellt werden, der die Abstimmung zwischen Selbstverwaltung, Verwaltung, Sanierungsträger und Innenministerium/Investitionsbank möglichst reibungslos ermöglicht. Dazu gehört insbesondere auch die Abstimmung der Kosten geplanter Maßnahmen. Die Verwaltung wird, sobald Art und Weise der Beauftragung eines Sanierungsträgers bekannt ist, einen entsprechenden Arbeitsablauf erarbeiten und den ent­sprechenden Ausschüssen zur Abstimmung vorlegen.

 


[1] Die Förderquote ist noch mit dem Innenministerium abzustimmen. Bei einer Förderquote von 100 % (entspricht einer Kostenübernahme von 2/3 durch Bund und Länder) lägen die Kosten der Stadt Neustadt i.H. bei 220.000 €.

[2] Der Hauptausschuss hat eine vorläufige Kostenschätzung von 615.000 € zur Kenntnis genommen (siehe VO/1188/14).

[3] Die Ausschüsse haben Kosten in Höhe von 796.000 € zur Kenntnis genommen (siehe VO/1175/14). Da bestimmte Kostengruppen nicht förderfähig sind (bspw. Außenanlagen) werden nur die förderfähigen Kosten im Rahmen der Städtebauförderung berücksichtigt.

1

Beschlussvorschlag:

1. Die Kostenübersicht der geplanten Maßnahmen im Rahmen des Städtebauförderungs­programms "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" für das Programmjahr 2015 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Leistungen für die Erneuerung / Verbesserung des Kinder­spielplatzes Klosterhof, in Höhe von 90.000 €, auszuschreiben und zu vergeben.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Leistungen für die Erneuerung der Skaterbahn, in Höhe von 40.000 €, auszuschreiben und zu vergeben.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: x 

Nein:

 

Gesamtausgaben:

ca. 43.300 €

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja: x

Bei Haushaltsstelle: Sondervermögen Städtebauförderung

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 130.000 €. Durch die Städtebauförderung werden aber 2/3 der Kosten durch Bund und Land getragen.

 

keine

Anlage/n:

keine