Hilfsnavigation
 
Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
Seiteninhalt

Vorlage - VO/1237/14  

Betreff: Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Neustadt in Holstein
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel
Federführend:2 Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten Bearbeiter/-in: Weber, Gabriele
Beratungsfolge:
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Vorberatung
18.11.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
11.12.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Eine Überarbeitung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein vom 25

Sachverhalt:

 

Eine Überarbeitung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein vom 25.09.1999 ist insbesondere im Hinblick auf die Änderung des bisherigen Wahlverfahrens erforderlich und vom Seniorenbeirat gewünscht.

 

Bislang wurde die Seniorenbeiratswahl im Rahmen einer öffentlichen Wahlversammlung durchgeführt. Bis zur Eröffnung des Wahlvorganges – vorab wurden Kaffee und Kuchen gereicht - war eine Stimmenabgabe der Wahlberechtigten nicht möglich, weil bis zur Eröffnung des Wahlganges weitere Vorschläge eingereicht werden konnten.

 

Nach Durchführung der Seniorenbeiratswahl im November 2011 wurde von Seiten der Wahlberechtigten dieses Verfahren kritisiert, da die Liste der Wahlvorschläge bis zum Wahlvorgang nicht verbindlich und eine Stimmabgabe unabhängig von der Teilnahme an der Wahlversammlung nicht möglich war. Von Seiten des Seniorenbeirates wurde hierüber beraten und festgestellt, dass auch aufgrund des gestiegenen Interesse an der Arbeit des Seniorenbeirates und der Teilnahme an der Seniorenbeiratswahl das bisherige Wahlverfahren nicht mehr dem Grundsatz einer allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimem Wahl entspricht. Nach eingehender Beratung wird daher von Seiten des Seniorenbeirates empfohlen, zukünftig die Seniorenbeiratswahl in Anlehnung an die Wahl für das Kinder- und Jugendparlament vorzunehmen.

 

In Zusammenarbeit mit der Verwaltung der Stadt wurden am 20.10.2014 die notwendigen Änderungen abgestimmt und im Rahmen einer Arbeitssitzung des Seniorenbeirates am 04.11.2014 den Mitgliedern und den für den Seniorenbeirat ehrenamtlich Tätigen die Änderungen eingehend erläutert und diesen zugestimmt. In der Sitzung des Seniorenbeirates am 17.11.2014 wird über beiliegenden Entwurf der Satzung beraten und abgestimmt. Das Abstimmungsergebnis sowie evtl. Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche zu dem vorliegenden Entwurf werden in der Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheit bekannt gemacht.

 

In der beiliegenden Synopse sind die Änderungen und Ergänzungen erläutert.

 

Der Ausschuss wird um Beratung gebeten.

 

Die Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein wird in der vorliegenden Form beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein wird in der vorliegenden Form beschlossen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

- 2 -

Anlage/n:

- 2 -

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AfgA Vorlaget Alt Stand 04.11.14 (141 KB) PDF-Dokument (97 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Satzungsentwurf (75 KB) PDF-Dokument (70 KB)