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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Auszug - Haushaltsansätze 2021 inkl. Investitionsprogramm bis 2024  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses (Haushaltvorberatung)
TOP: Ö 11
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 22.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:48 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
VO/2487/20 Haushaltsansätze 2021 inkl. Investitionsprogramm bis 2024
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
  Aktenzeichen:3-600-41/0-Kn
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Krohn, Claudia

Bericht / Diskussion:

 

a) Verwaltungshaushalt

Frau Weise erklärt, dass für die Bauunterhaltung der städtischen Gebäude – wie bereits in den letzten Jahren – ein Gesamtansatz gebildet wurde, der dann gleichmäßig auf die einzelnen Haushaltsstellen (jeweils 20.100 €) aufgeteilt wurde, da diese im gleichen Deckungskreis liegen. Die wirkliche Aufteilung auf die einzelnen Gebäude ergibt sich aus dem jeweiligen Bedarf.

 

Frau Weise erläutert die Änderungen der einzelnen Haushaltsansätze des Verwaltungshaushaltes gegenüber dem Vorjahr.

 

Für einige Haushaltsstellen (z.B. Triennale, Sommernacht der Kulturen, Baumkataster, Grüngutsammelstelle) werden diese auf Grund der angespannten Haushaltslage kontrovers diskutiert. Zum HH-Ansatz für die Triennale (15.000 €) erläutert Frau Weise, dass es sich hierbei um ca. 1/3 der erforderlichen Gesamtkosten (45.000 €) für Reisekosten, Verpflegung, Honorierung der Künstler, Druckkosten, Arbeitsmaterialien u.ä. handelt. 2/3 sollen durch private Spenden / Sponsoring aufgebracht werden. Die Unterbringung der Künstler sowie die Organisation und Durchführung erfolgt zu großen Teilen unentgeltlich durch ehrenamtliches Engagement. Der Wert der entstehenden Skulpturen übersteige den finanziellen Einsatz um ein Vielfaches und stelle zusammen mit dem Kunstkilometer ein attraktives Alleinstellungsmerkmal Neustadt in Holsteins dar.

Herr Weber ergänzt den Aspekt der Strahlkraft der Triennale, der Neustadt in Holstein weit über die Grenzen der Stadt und auch international bekannter macht.

Zur Sommernacht der Kulturen erinnern sowohl Herr Weber als auch der Bürgermeister daran, dass diese von den Neustädtern begeistert angenommene Veranstaltung in diesem Jahr wegen Corona ausfallen musste. Sie wäre wichtiger Bestandteil der drei sich im Dreijahresrythmus wiederholenden großen Kulturveranstaltungen. Die Neustädter würden sich im nächsten Sommer wieder danach sehnen.

 

Herr Heckel lässt über Änderungsanträge einzeln abstimmen. Die Änderungen und Abstimmungsergebnisse sind in folgender Tabelle dokumentiert:

 

Verwaltungshaushalt:

Gliede-

rung

Gruppie-

rung

 

Bezeichnung

HH-An-

Satz [€]

PUBA-

Bes. [€]

Abst.-Erg.

ja:nein:enth.

 

Antrag

34000

57900

Triennale

15.000

0

5:4:0

Grüne

34000

59300

Sommernacht der Kulturen

6.000

6.000

0:7:2

Grüne

34000

67910

Erst. Bauhof Triennale

12.000

0

5:4:0

Grüne

63000

65500

Baumkataster

je 25.000 in FP 2022 und 2023 gestrichen

77100

16900

UA 3400 Trien.

12.000

0

Gegenposition (s.o.)

 

Herr Heckel lässt im Anschluss über den Verwaltungshaushalt gesamt mit den einzeln beschlossenen Änderungen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, 1 abwesend

 

Protokollnotiz:

In der Sitzung offen gebliebene Fragen zu folgenden Positionen werden hier beantwortet:

Gliede-

rung

Gruppie-

rung

 

Bezeichnung

HH-An-

Satz [€]

Frage / Antwort

 

60000

16900

Verwaltungs-

kosten-

beiträge

zu UA

6750/7710

3.000

Weshalb von 30.700 in 2020 auf 3.000 reduziert?

Bisher waren die Kosten für den Bauhofleiter separat mit eingerechnet. Dies wurde seinerzeit von der Steuerabteilung so übernommen.

Allerdings sind diese Kosten bereits im Stundensatz der Bauhofmitarbeiter berücksichtigt. Deshalb wurde der Ansatz um die Winterdienststunden des Bauhofleiters reduziert.

36000

54000

Anteil an der

Stadtent-

wässerung

250.000

Weshalb von 150.000 € in 2020 auf 250.000 € erhöht?

Dies liegt an der Gebührenkalkulation der Stadtwerke: Durch höhere Investitionskosten steigen auch die Gebühren.

91000

84100

Sonstige

Finanzierungs-ausgaben/

Verzugszinsen/

Zweckentfrem-

dungszinsen

314.000

Weshalb von 121.000 € in 2020 auf 314.000 € erhöht?

Die Höhe dieser HHST wird von der GOS ermittelt. Das Haushaltsschreiben 2021 der GOS ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

b) Vermögenshaushalt

Frau Weise erläutert die einzelnen Haushaltsansätze des Vermögenshaushaltes. Für einige Haushaltsstellen werden diese kontrovers diskutiert. Herr Heckel lässt über Änderungsanträge einzeln abstimmen. Die Änderungen und Abstimmungsergebnisse sind in folgender Tabelle dokumentiert:

 

Vermögenshaushalt:

Gliede-

rung

Gruppie-

rung

Bezeichnung

HH-An-

Satz [€]

PUBA-

Bes. [€]

Abst.-Erg.

ja:nein:enth.

Antrag

02000

98600

Eigenanteil Treuhandkonto

Ersatzneubau

Verw.-Geb.

 

Die VE in Höhe von 4.200.000 €

für 2021 wird nicht benötigt und gestrichen

46040

93500

Ausstattung öff. Spielplätze

40.000

30.000

9:0:0

10.000 für Boccia-Pl. SüLüMü gestrichen

58000

95000

Straßen-begleitgrün

60.000

30.000

7:1:0

30.000 für KiJuPa gestrichen,

ggf. im NTHH einstellen

63000

36100

Zuweis. Land

Barrierefr.

80.000

0

Siehe Abstimmung zu Gr.95160

War angedacht für barrierefreien

Markt (s. TOP 10)

63000

93500

Poller, Bänke, Marktplatz

45.000

25.000

8:1:0

Reduzierung

um 20.000

63000

95160

Ausbau von Geh- und Radwegen

350.000

186.000

9:0:0

44.000 FGÜ Wiesenstr. und 120.000

barrierefr. Markt

gestrichen

67000

95000

Baukosten Straßen-beleuchtung

60.000

30.000

6:3:0

Beleuchtung

Radweg

Merkendorf

gestrichen

 

Herr Heckel lässt über den Vermögenshaushalt mit den einzeln beschlossenen Änderungen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung, 0 abwesend 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zur Niederschrift vom 22.10.2020 (920 KB)