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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Auszug - Begrünungssatzung für Vorgärten  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 18.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:27 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/2305/19 Begrünungssatzung für Vorgärten
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr HeckelBezüglich:
VO/2270/19
Federführend:32 Abteilung für Planen, Bauen, Umwelt Bearbeiter/-in: Buchwald, Eckhard

 

Bericht:

Herr Heckel erinnert daran, dass in der PUBA-Sitzung am 22.08.2019 gem. dem  Antrag der BGN-Fraktion vom 06.08.2019 ein Prüfauftrag an die Verwaltung erteilt wurde.

 

Herr Buchwald zeigt in einer Präsentation Beispiele von Schottergärten, die auch als „Japanischer Zen-Garten“, „Alpiner Steingarten“ oder „Mediterraner Steingarten“ bezeichnet werden. Er erläutert den in der Sitzungsvorlage dargestellten Sachverhalt und geht insbesondere auf die Rechtsgrundlage (Gestaltungssatzung gem. LBO, kein Bodenrecht) und die Probleme ein, die bei der Durchsetzung einer solchen Satzung bestehen.

 

Diskussion:

Herr Richter verzichtet auf einen Vortrag.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, verliest Herr Heckel den in der Sitzungsvorlage enthaltenen Beschlussvorschlag und lässt über diesen abstimmen.

 

 

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Beschluss:  

Der Ausschuss für Planungs-, Umwelt- und Bauangelegenheiten beschließt, keine Begrünungssatzung für Vorgärten aufzustellen, sondern die überwiegende Begrünung von Vorgärten durch Öffentlichkeitsarbeit und durch entsprechende Festsetzungen bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu erreichen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

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