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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Auszug - Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Beschluss des Satzungstextes  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:19 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/2283/19 Neufassung der Straßenreinigungssatzung
hier: Beschluss des Satzungstextes
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr HeckelAktenzeichen:3-703-00/1
  Bezüglich:
VO/2060/18
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Krohn, Claudia

Frau Weise berichtet, dass die Berechnung der Straßenreinigungsgebühr künftig nicht mehr nach Frontmetern sondern nach Quadratmetern/Quadratwurzel berechnet werden soll.

Da die Umstellung der Berechnungsgrundlage viel Arbeit für die Steuerabteilung bedeutet, hat sie darum gebeten, die Straßenreinigungssatzung zunächst inhaltlich durch Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss sowie die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen.

Herr Dr. Pasenau erkundigt sich, ob nach Einschub der entsprechenden Grundstückswerte in etwa einem Jahr, erneut im PUBA und der Stadtverordnetenversammlung abzustimmen ist.

Diese Frage wird bejaht, jedoch sei dann nur noch über die ergänzten Gebührensätze und die Kostenanteile der Stadt Neustadt in Holstein abzustimmen. Daraufhin wird folgender Beschuss zur Abstimmung gestellt.

 

 

 

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Beschluss:  

Der anliegende Satzungsentwurf wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Steuerkonten entsprechend umzustellen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

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