| öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | |||||||
| Gremium: | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 12.09.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:30 - 21:19 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Neuer Sitzungssaal des Rathauses | |||||||
| Ort: | Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein | |||||||
| VO/2283/19 Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Beschluss des Satzungstextes |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Vorlage öffentlich | |||||
| Bericht StvV: | Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel | Aktenzeichen: | 3-703-00/1 | |||||
| Bezüglich: |
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| Federführend: | 3 Bauamt | Bearbeiter/-in: | Krohn, Claudia | |||||
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Frau Weise berichtet, dass die Berechnung der Straßenreinigungsgebühr künftig nicht mehr nach Frontmetern sondern nach Quadratmetern/Quadratwurzel berechnet werden soll.
Da die Umstellung der Berechnungsgrundlage viel Arbeit für die Steuerabteilung bedeutet, hat sie darum gebeten, die Straßenreinigungssatzung zunächst inhaltlich durch Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss sowie die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen.
Herr Dr. Pasenau erkundigt sich, ob nach Einschub der entsprechenden Grundstückswerte in etwa einem Jahr, erneut im PUBA und der Stadtverordnetenversammlung abzustimmen ist.
Diese Frage wird bejaht, jedoch sei dann nur noch über die ergänzten Gebührensätze und die Kostenanteile der Stadt Neustadt in Holstein abzustimmen. Daraufhin wird folgender Beschuss zur Abstimmung gestellt.
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Beschluss:
Der anliegende Satzungsentwurf wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Steuerkonten entsprechend umzustellen.
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Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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