Hilfsnavigation
 
Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
Seiteninhalt

Auszug - Widmung der Straßen und Wege im Baugebiet "Südlicher Lübscher Mühlenberg" und 3. Änderung der Straßenreinigungssatzung  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:19 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/2252/19 Widmung der Straßen und Wege im Baugebiet "Südlicher Lübscher Mühlenberg" und 3. Änderung der Straßenreinigungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr HeckelAktenzeichen:3-650-01/703-00/1-Kn
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Krohn, Claudia

Mit Verweis auf einen Übersichtsplan vom Baugebiet Südlicher Lübscher Mühlenberg erklärt Frau Weise, dass die Stadt Anlieger am Fuß- und Radweg entlang des Ostrings im Sinne der Satzung ist und somit dort auch die Reinigung und den Winterdienst durchführen muss.

Herr Greve fragt nach, ob die Anwohner des Südlichen Lübschen Mühlenbergs über die Widmung und die Änderung der Straßenreinigungssatzung informiert wurden.

Diese Frage wird von Frau Weise verneint, da im Baugebiet nichts anderes als sonst im Stadtgebiet passiert, nämlich dass Anwohner Fußwege oder Teilflächen von Straßen reinigen oder Winterdienst durchführen.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1


Beschluss:  

Die Verwaltung wird beauftragt, die Straßen und Wege im Baugebiet „Südlicher Lübscher Mühlenberg“ entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Dem anliegenden Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein wird zugestimmt.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1


Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1