öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 04.09.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:00 - 17:31 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Neuer Sitzungssaal des Rathauses | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein | |||||||
VO/2215/19 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Vorlage öffentlich | |||||
Bericht StvV: | Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester | Aktenzeichen: | 121-901-11 | |||||
Federführend: | 12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten | Bearbeiter/-in: | Becker Barbarello, Brigitte | |||||
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Frau Becker Barbarello führt zum Vorbericht des Nachtrags aus und skizziert den durch den Überschuss im Verwaltungshaushalt und der Auflösung der Rücklage um 2,1 Mio. € verminderten Kreditbedarf sowie die Verlagerung der Investitionen in die Folgejahre, die zu der Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen führen.
Herr Schmidt dankt für den erläuternden Vorbericht. Auch wenn durch die Beschlusslagen die Investitionen bekannt seien, sei die aufgezeigte Kummulierung hilfreich.
Frau Becker Barbarello beantwortet weitere Fragen des Gremiums zu den Unterabschnitten und kündigt für die Stadtverordnetenversammlung eine Umstellung im Unterabschnitt 83 ‘Stadtwerke‘ an, bei der die Investitionen in das Breitband in eine neue Gruppierung gestellt werden würden.
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Beschluss:
Die erste Nachtragshaushaltssatzung 2019 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen, wie folgt beschlossen:
§ 1
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
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| erhöht um | vermindert um | und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge | |
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| gegenüber bisher | nunmehr festgesetzt auf |
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1. | im Verwaltungshaushalt |
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| die Einnahmen und Ausgaben | 1.684.400€ |
| 36.981.500€ | 38.665.900€ |
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2. | im Vermögenshaushalt |
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| die Einnahmen und Ausgaben |
| 401.000 | 16.980.000€ | 16.579.000€ |
§ 2
Es werden neu festgesetzt:
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
von bisher |
14.123.100€ |
auf |
10.866.200€ |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen |
von bisher |
2.505.000€ |
auf |
4.910.000€ |
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Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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