Hilfsnavigation
 
Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
Seiteninhalt

Auszug - Reisekostenübernahmen zu den Neustadt-Treffen ab Haushaltsjahr 2020  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 21.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/2250/19 Reisekostenübernahmen zu den Neustadt-Treffen ab Haushaltsjahr 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung Beteiligt:0 Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hopp, Thomas  12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten

Herr Prieß erläutert die Vorlage und den Beschlussvorschlag.

 

Herr Schmidt bekundet, dass die CDU-Fraktion sich am vergangenen Montag bereits mit dem Thema beschäftigt habe und nach Vorlage zustimmen werde.

 

Herr Sela führt zu seinen Bedenken aus, die er auch bereits bei der Fraktionssitzung vorgebracht habe. Die Aufwendungen für die einzelnen Treffen seien unterschiedlich, so dass er eine statische Festsetzung der Anteile ablehne. Die Stadtverordnetenversammlung solle vielmehr jedes Jahr über die Höhe im Rahmen der Haushaltsberatung diskutieren. Er merkt an, dass beispielsweise Auszubildende und Studenten bei der vorgesehenen Deckelung der Zuschüsse nicht an den Fahrten teilnehmen könnten. Der Antrag müsse intensiv in eine Runde zwischen Verwaltung und den Fraktionsvorsitzenden vorbereitet werden. Denkbar sei auch, die Bezuschussung nach Größe der Fraktionen vorzunehmen. Er sehe die Stadt in der Verpflichtung, Stadtverordneten die Teilnahme an den Neustadttreffen auch ohne übermäßigem Eigenanteil zu ermöglichen.

 

Frau Giszas erinnert an die seinerzeitigen Beratungen. Bereits 2014 sei der eigentliche Beschlussvorschlag der Fraktionen durch die Einwände des Bürgervorstehers aufgeweicht worden. Sie halte eine Deckelung der Zuschüsse für richtig, erkenne aber auch, dass Studierende und Auszubildende einen geringeren Eigenanteil aufbringen könnten. Die Fraktionen sollten geschlossen über einen Weg nachdenken.

 

Herr Greve wirft ein, dass andere Neustädte die Kosten der offiziellen Delegationen komplett übernehmen würden.

 

Nach weiterer Diskussion schlägt der Vorsitzende vor, die Vorlage zurückzustellen, so dass Verwaltung und Fraktionsvorsitzende sich gemeinsam mit den Inhalten auseinandersetzen können.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1


Beschluss:  

Die Vorlage wird ohne Beschluss zur weiteren Besprechung zwischen den Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltung zurückgestellt.

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1