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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Auszug - Mitteilungen der Bürgermeisterin hier: Gültigkeitsfrage der Stimmzettel für die Briefwahl  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

Die Bürgermeisterin weist als Gemeindewahlleiterin im Zusammenhang mit der Berichterstattung über einen Formfehler auf dem Stimmzettel zur Wahl einer Bürgermeisterin oder eines Bürgermeisters darauf hin, dass die Wahl weiterhin wie geplant durchgeführt werde. Alle bereits per Briefwahl abgegebenen Stimmen behalten ihre Gültigkeit. Der Formfehler bestehe darin, dass es bei dem Kandidaten Dr. Marenbach „Vorschlag der CDU“ heißen müsste. Stattdessen stehe dort „Vorschlag der CDU-Fraktion“. Nach eingehender rechtlicher Würdigung der Stadtverwaltung sei dies kein erheblicher Fehler, da eine Verwirrung der Wähler bezüglich der politischen Zuordnung des Kandidaten nicht zu befürchten sei. Die Kommunalaufsichten des Kreises sowie des Landes hätten diese Einschätzung vollumfänglich bestätigt.

 

 

 

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