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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Auszug - Investitionsprogramm 2017  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/1651/16 Investitionsprogramm 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Hauptausschuss Herr HoltfesterAktenzeichen:121-901-11
Federführend:12 Abteilung Finanzen und Grundstücksangelegenheiten Bearbeiter/-in: Becker Barbarello, Brigitte

Bericht:

Der Vorsitzende des Hauptausschusses Herr Holtfester berichtet anhand der Vorlage.

 

Diskussion:

Herr Kasten erklärt, dass das Investitionsprogramm zur Wertsicherung bzw. zur Wertschöpfung im Bereich der städtischen Anlagegüter diene. Auch wenn die Investitionen durch Fremdmittel finanziert werden, müsse dabei immer berücksichtigt werden, dass hierbei auch Werte für die Stadt geschaffen werden, die durch Neustädterinnen und Neustädter genutzt werden können. Eine Neukreditaufnahme von ca. 7 Mio. € sei seiner Ansicht nach vertretbar, da sie in diesem Falle Investitionen für die Stadt nach sich ziehe. Es werde hier u.a. in Straßen, Schulen und städtische Infrastruktur investiert. Er bemerkt, dass die Verschuldung der Stadt rasant ansteige, jedoch werde die CDU-Fraktion dem Investitionsprogramm zustimmen.

 

Herr Greve stellt fest, dass der Haushalt der Stadt erstmals ein solch großes Haushaltsvolumen aufweise. Er ist der Auffassung, dass sich die Stadt dieses Volumen nicht nur leisten könne, sondern auch müsse. Die Stadt müsse diese Investitionen im Rahmen der Daseinsvorsorge tätigen, um mit anderen Städten konkurrenzfähig zu bleiben. Nun gebe der Kapitalmarkt durch die derzeitige Zinspolitik ein solch hohes Investitionsvolumen her. In seinen Augen sollte es tunlichst vermieden werden, mögliche Strafzinszahlungen leisten zu müssen. Der Haushalt sei in jeder Hinsicht zukunftsweisend aufgestellt.

 

Herr Dr. Böckenhauer erklärt, dass die Fraktion der Grünen keinerlei Alternative zur Neuverschuldung von knapp 7 Mio. € sehe. Die Fraktion der Grünen werde dem Investitionsprogramm zustimmen.

 

 

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Beschluss:  

Das Investitionsprogramm 2017 – 2020 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

28 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

 

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