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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Auszug - Wohnungsbauvorhaben nach dem Kieler Modell hier: weiteres Vorgehen  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/1638/16 Wohnungsbauvorhaben nach dem Kieler Modell
hier: weiteres Vorgehen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Weise, Antje

Bericht:

Bürgermeisterin Dr. Batscheider teilt den Beschluss der letzten Stadtverordnetenversammlung (10.11.2016) aus. Sie erklärt, dass eine Kenntnisnahme dieser Vorlage genüge, da es eine weiterführende Beschlusslage durch die Stadtverordnetenversammlung gebe. Sie betont außerdem, dass es somit stets eine Beschlusslage gegeben habe. Die Verwaltung habe also zu keinem Zeitpunkt ohne Beschlusslage gehandelt. Dies habe auch die Kommunalaufsicht bestätigt.

 

Diskussion:

Herr Kasten weist zur Klarstellung darauf hin, dass es derzeit nur einen Planungsbeschluss zur Einholung eines Generalunternehmerangebotes gebe, jedoch noch keinen zur Durchführung des Bauvorhabens. Es müsse nun also zunächst die Ausschreibung für einen Generalunternehmer erfolgen, zudem müsse eine detaillierte Gewinn- und Verlustrechnung vorgelegt werden und dann werde die Selbstverwaltung abschließend darüber befinden, ob das Projekt durchgeführt werden solle oder nicht.

 

Die Bürgermeisterin führt aus, dass aufgrund der Wertgrenzen, die in der Hauptsatzung festgelegt sind, sowieso vor Beauftragung eines Generalunternehmers ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung herbeigeführt werden muss.

 

Herr Kahl unterstreicht das zuvor von der Bürgermeisterin Gesagte. Es habe stets eine Beschlusslage gegeben.

 

Es entsteht eine Grundsatzdiskussion über die die Interpretation des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 10.11.2016.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses einigen sich, den Beschluss des Bau- und Planungsausschusses sowie der letzten Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

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Beschluss:  

Der Beschluss des Bau- und Planungsausschusses sowie der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung werden zur Kenntnis genommen.

 

 

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