Hilfsnavigation
 
Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
Seiteninhalt

Auszug - Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Grüngutsammelstelle  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Umwelthaus
Ort: Am Strande 9, 23730 Neustadt in Holstein
VO/1296/15 Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Grüngutsammelstelle
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Slawski, Rüdiger

Herr Dr

Herr Dr. Pasenau führt in das Thema ein und erläutert die Notwendigkeit die Satzung anzupassen.

 

Herr Slawski erklärt, dass die Satzung seit 1997 in Kraft ist und nach 20 Jahren ihre Gültigkeit verloren hätte. Gemäß eines Hinweises des Rechnungsprüfungsamtes ist für den Mitarbeiter, der die Grüngutsammelstelle betreut, eine Mittagspause in der Zeit von 12.00 Uhr bis 12.30 Uhr festzulegen. Weiterhin sollen in der neu gefassten Satzung auch Gebühren für die Anlieferung von Bauschutt und Bauholz in kleinen Mengen festgelegt werden. An guten Tagen erziele die Grüngutsammelstelle eine Einnahme von bis zu 1.500,- €. Die Einnahme pro Jahr liegt bei etwa 25.000,- €. Das erzeugte Produkt „Fertigkompost“ ist nicht absetzbar und wird gegen Erstattung des Fuhrlohns an landwirtschaftliche Betriebe abgegeben. Abschließend werden die weiteren beabsichtigten Änderungen des Satzungstextes für die Grüngutsammelstelle der Stadt Neustadt in Holstein erläutert.

 

Beschluss:

Beschluss:

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Grüngutsammelstelle wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9              Ablehnung: 0              Enthaltung: 0