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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Auszug - Anfragen und Verschiedenes  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 27.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

Herr Weber spricht das Thema Munition in der Ostsee und an der Küste an

Herr Weber spricht das Thema Munition in der Ostsee und an der Küste an.

Das Thema sei noch in der Schwebe und man müsse verantwortungsvoll auf die Sache zugehen. Er kann sich einen Prüfauftrag an die Verwaltung vorstellen, um zu ermitteln, was auf Landes- und Bundesebene derzeit getan wird.

 

Herr Dr. Pasenau erwidert, dass das Thema von seiner Fraktion schon bearbeitet wurde. Umfangreiche Informationen gibt es im Internet auf den Seiten des MELUR sowie auf der Website „Munition im Meer“.

Weiterhin existiert ein Bund-Länder-Ausschuss, der sich mit den Versenkungsgebieten und vermuteten Standorten von Altmunition in der Ostsee beschäftigt. Um Einheimische und Urlauber mit der Problematik vertraut zu machen, ist in Zusammenarbeit mit dem BUND ein Flyer entworfen worden.

 

Herr Dr. Dalke interessiert sich dafür, was in den anderen Anrainergemeinden der Lübecker Bucht zu diesem Thema veranlasst wird. Er sieht hier keinen Handlungsbedarf für Neustadt. Vielmehr könne man mit solch einem Flyer durchaus Touristen verschrecken.

 

Herr Heckel führt aus, dass in Sachen Altmunition - gleichgültig ob in der Nordsee oder in der Ostsee - der Bund behaupte, die Beseitigung der Munition sei Ländersache und umgekehrt. Er könne sich vorstellen, dass die Stadt Neustadt eine Petition formuliert und an den Bund schickt.

 

Herr Dr. Böckenhauer verweist darauf, dass weder das Land noch der Bund ausreichend Geld für die Räumung von Altmunition in den Meeren zur Verfügung haben. Vor diesem Hintergrund wolle aber die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen trotzdem aktiv werden und mittels eines Flyers die Menschen am Strand über mögliche Gefahren informieren, wie dies auch z.B. in Schönberg passiert. Der jetzt vorliegende Flyer könne anderen Gemeinden oder auch dem MELUR zur Verfügung gestellt werden.

 

Herr Dr. Pasenau erklärt, dass auch die Gemeinde Probsteierhagen bereits einen ähnlichen Flyer entworfen und veröffentlicht hat. Ziel des in Neustadt erarbeiteten Flyers ist nicht nur der Hinweis auf die Altmunitionsproblematik, sondern es werden auch Themen wie Dünenschutz, Führen von Hunden am Strand, Müllvermeidung am Strand, Feuerquallen und Feuer am Strand behandelt.  Insgesamt sollten Verhaltensregeln für Strandbesucher kurz und verständlich dargestellt werden.

 

Der Flyer sei in der Amtsleiterrunde gezeigt und für gut befunden worden. Nach weiteren einzelnen Korrekturen soll der Druck in einer Stückzahl von 3.000 – 5.000 Stück durch den Tourismusservice erfolgen. Die Verteilung der Flyer solle über die Vermieter und die TALB geschehen.

 

Herr Weber vertritt die Auffassung, dass der Flyer dem Umwelt- und Verkehrsausschuss hätte vorgestellt werden sollen.

 

Herr Dr. Böckenhauer verweist darauf, dass die Vorgehensweise seiner Fraktion bezüglich des Flyers zur Munitionsproblematik selbst erklärend ist. Der Flyer sollte nicht zerredet werden. Die heutige Vorstellung war eine Vorabinformation, die im Rahmen einer Vorlage und Beratung im Umwelt- und Verkehrsausschuss behandelt werden kann. Der Herausgeber des Flyers sei im Übrigen der BUND, gefördert vom Tourismusservice.

 

Herr Dr. Dalke räumt ein, dass der Flyer viele interessante Gedanken und Hinweise enthalte. Er spricht sich aber dafür aus, einen solchen Flyer in Zusammenarbeit mit der TALB aufzulegen und nicht im Alleingang zu veröffentlichen. Er befürchtet hierdurch touristische Nachteile.

 

Herr Pohl pflichtet seinem Vorredner bei und erklärt, dass es sich nicht nur um ein Neustädter Problem handelt.

 

Herr Kasten vermisst eine Vorlage, anhand derer man das Thema Altmunition in der Ostsee sachgerecht abhandeln könnte.

 

Abschließend stellt Herr Weber fest, dass die geleistete Arbeit wertzuschätzen, aber eine Beratung innerhalb der zuständigen Gremien wünschenswert ist.

 

Herr Esser kritisiert, dass kein Kreisel im Kreuzungsbereich Lübscher Mühlenberg/Ostring/Kirchhofsallee gebaut wird. Durch die künftige Verkehrsbelastung werde es hier vermehrt zu Problemen kommen.

 

Herr Dr. Dalke möchte wissen, ob die durch die Stadt vorgehaltenen Hundekotbeutel kompostierbar sind.

 

Herrn Slawski antwortet, dass sie nicht kompostierbar, aber biologisch abbaubar sind.

 

Herr Esser kritisiert den Abbau der 25  Jahre alten Windkraftanlage auf dem Windberg bei Rettin.

 

Nachdem keine weiteren Anfragen vorgebracht werden, bedankt sich Herr Dr. Pasenau für die rege Mitarbeit und schließt die Sitzung.

 

 

 

 

 

Datum: …………………………………………..

 

 

 

Vorsitzender:                                                                      Protokollführer:

 

 

 

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