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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:14 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2019
SI/1558/19  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 18.09.2019
SI/1558/19  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen    
Ö 6  
Geschäftsordnung des Hauptausschusses (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2251/19  
Ö 7  
11. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2300/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die 11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neustadt in Holstein (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen. 

   
    23.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die 11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neustadt in Holstein (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird mit einer Änderung des Gebührensatzes für 2020 auf 1,95 € je Meter Straßenfrontlänge eines Grundstücks beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Protokollnotiz:
Das Sachgebiet Bauverwaltung teilt mit, dass bei einem Ausgleich des Defizits aus 2018 in 2020 dann ein Gebührensatz von 2,21 € erhoben werden müsste.

 

 

 

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    07.11.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die 11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neustadt in Holstein (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird mit einer Änderung des Gebührensatzes für 2020 auf 1,95 € je Meter Straßenfrontlänge eines Grundstücks beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 8  
Planungsdaten des Rohentwurfs Haushalt 2020
Enthält Anlagen
VO/2307/19  
Ö 9     Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9.1  
Neue Abrechnungssoftware    
Ö 9.2  
Vorstellungsgespräche Verwaltungsnachwuchs 2020    
Ö 9.3  
Arbeitsgemeinschaft der Bürgermeister der Städte in Ostholstein    
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes    
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)      
N 13.2     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (44 KB)