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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:41 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers    
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4.1  
Corona-Pandemie    
Ö 4.2  
Jahresabschluss 2020    
Ö 4.3  
Digitale Alternative zum Riesenadventskalender    
Ö 4.4  
Schließung des Rathauses vom 28.12. - 30.12.20    
Ö 4.5  
Termin Bundestagswahl 2021    
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2020
SI/1866/20  
Ö 6  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2019 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2490/20  
Ö 7  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2021 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2527/20  
Ö 8  
Umstrukturierung des Kulturbereiches und Übernahme der VHS in städtische Trägerschaft (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
VO/2506/20  
Ö 9  
Neustadt-Treffen 2021 (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)
Enthält Anlagen
VO/2340/19-2  
Ö 10  
2. Änderung der Hauptsatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2542/20  
Ö 11  
Neufassung Vergnügungssteuersatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2515/20  
Ö 12  
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2534/20  
Ö 13  
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2520/20  
Ö 14  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das zeiTTor - Museum der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2492/20  
Ö 15  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.01.2021 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2521/20  
Ö 16  
Neufassung der Betriebsordnung für das Kranen im Kommunalhafen Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
Enthält Anlagen
VO/2472/20  
Ö 17  
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
Enthält Anlagen
VO/2529/20-1  
Ö 18  
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
Enthält Anlagen
VO/2528/20-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Dem vorgelegten Satzungsentwurf wird gem. Anlage 1 als 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Niederschlagswasserbeseitigung unter Berücksichtigung der Ermittlung kostendeckender Benutzungsgebühren in Höhe von 0,29 Euro/m² für 2021 zugestimmt.

   
    10.12.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem vorgelegten Satzungsentwurf der 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Niederschlagswasserbeseitigung wird unter Berücksichtigung der Ermittlung kostendeckender Benutzungsgebühren in Höhe von 0,29 Euro/m² für 2021 mit folgenden Änderungen zugestimmt:

- Die Prämbel der 1. Änderungssatzung erhält die Fassung
Aufgrund des § 4 Abs.1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, der §§ 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 6, 8 und 9a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Schleswig-Holstein, der §§ 1 und 2 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes für das Land Schleswig-Holstein und des § 24 der Abwasserbeseitigungssatzung in der jeweils geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2020 folgende Satzung erlassen:

- § 2 erhält folgende Fassung:
Die Präambel erhält in den Bezugnahmen auf die gesetzlichen Grundlagen folgende Fassung:
Aufgrund des § 4 Abs.1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, der §§ 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 6, 8 und 9a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Schleswig-Holstein, der §§ 1 und 2 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes für das Land Schleswig-Holstein und des § 24 der Abwasserbeseitigungssatzung in der jeweils geltenden Fassung.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 19  
Billigung Nachkalkulation 2019 und Vorkalkulation 2021 - Tourismusbeitrag und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)
Enthält Anlagen
VO/2510/20  
Ö 20  
Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)
Enthält Anlagen
VO/2518/20  
Ö 21  
Wirtschaftsplan SWNH 2021 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
VO/2546/20  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)
VO/2498/20-1  
Ö 23  
Entwurf des Stellenplanes der Stadtverwaltung Neustadt in Holstein für das Jahr 2021 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2531/20  
Ö 24  
Investitionsprogramm 2021 - 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
VO/2539/20-1  
Ö 25  
Haushaltssatzung 2021 nebst -plan (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2538/20-1  
Ö 26  
Anfragen und Verschiedenes    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)