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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses
Gremium: Stadtwerkeausschuss
Datum: Mo, 29.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:31 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Stadtwerke
Ort: Neubau - Neukoppel 2, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Niederschrift der Sitzungen vom 29.10.2018 und 05.11.2018
SI/1577/18  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 05.11.2018
SI/1577/18  
Ö 5  
Bericht des Gewässerschutzbeauftragten
Enthält Anlagen
VO/2174/19  
Ö 6  
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer Stelle als Klimaschutzbeauftragte(r)
Enthält Anlagen
VO/2178/19  
Ö 7  
B-Plan 90 ( nördlicher Lübscher Mühlenberg) hier: Erschließungs- und Grundstücksüberlassungsvertrag mit städtebaulichen Regelungen
Enthält Anlagen
VO/2197/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Erschließungs- und Grundstücksüberlassungsvertrag mit dem Erschließungsträger abzuschließen.  

   
    25.04.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Erschließungs- und Grundstücksüberlassungsvertrag mit folgenden Änderungen mit dem Erschließungsträger abzuschließen:

In § 3 Abs. 3 ist vor dem Wort „erfolgen“ das Wort „zu“ einzufügen. In § 11 Abs. 2 sind die Worte „bis zu einem Jahr“ durch die Worte „mindestens für die Dauer eines Jahres“ zu ersetzen. In der Anlage 8 (Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB) sind die Nummern der Paragraphen 8 bis 10 durch die Nummern 7 bis 9 zu ersetzen. In § 3 Abs. 3 dieses Vertrages sind die Worte „eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens“ durch die Worte „verwaltungsgerichtlicher Verfahren“ zu ersetzen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

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    29.04.2019 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Erschließungs- und Grundstücksüberlassungsvertrag mit dem Erschließungsträger abzuschließen. 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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    08.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Erschließungs- und Grundstücksüberlassungsvertrag mit folgenden Änderungen mit dem Erschließungsträger abzuschließen:

In § 2 Abs. 3 ist lit. e) zu streichen.

In § 3 Abs. 3 ist vor dem Wort „erfolgen“ das Wort „zu“ einzufügen. In § 11 Abs. 2 sind die Worte „bis zu einem Jahr“ durch die Worte „mindestens für die Dauer eines Jahres“ zu ersetzen. In der Anlage 8 (Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB) sind die Nummern der Paragraphen 8 bis 10 durch die Nummern 7 bis 9 zu ersetzen. In § 3 Abs. 3 dieses Vertrages sind die Worte „eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens“ durch die Worte „verwaltungsgerichtlicher Verfahren“ zu ersetzen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    16.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Erschließungs- und Grundstücksüberlassungsvertrag mit folgenden Änderungen mit dem Erschließungsträger abzuschließen:

In § 2 Abs. 3 ist lit. e) zu streichen.

In § 3 Abs. 3 ist vor dem Wort „erfolgen“ das Wort „zu“ einzufügen. In § 11 Abs. 2 sind die Worte „bis zu einem Jahr“ durch die Worte „mindestens für die Dauer eines Jahres“ zu ersetzen. In der Anlage 8 (Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB) sind die Nummern der Paragraphen 8 bis 10 durch die Nummern 7 bis 9 zu ersetzen. In § 3 Abs. 3 dieses Vertrages sind die Worte „eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens“ durch die Worte „verwaltungsgerichtlicher Verfahren“ zu ersetzen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 8  
Anfragen und Verschiedenes    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)