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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:19 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2019
SI/1977/19  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 26.06.2019
SI/1977/19  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen    
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Ausbau Kirchhofsallee    
Ö 6  
1. Änderung B-Plan Nr. 55 (Am Kiebitzberg), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2293/19  
Ö 7  
Neubau Verwaltungsgebäude    
Ö 8  
Widmung der Straßen und Wege im Baugebiet "Südlicher Lübscher Mühlenberg" und 3. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2252/19  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Beschluss des Satzungstextes (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2283/19  
Ö 10  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2276/19  
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

   
    12.09.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

Die Verwaltung wird gebeten, hinsichtlich der Sicherstellung der Regelungen in § 6 (Umsetzungsverpflichtung) und § 8 (Vertragsstrafen), fachanwaltliche Beratung einzuholen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

 

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    18.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

a) In § 6 Absatz 4 ist die Zahl 50 statt 40 Monaten und in Absatz 5 ist die Zahl 50 statt 60 Monaten aufzunehmen.

 

b) Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu a) Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

zu b) einstimmig

 

 

 

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    26.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 26 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

a) In § 6 Absatz 4 ist die Zahl 50 statt 40 Monaten und in Absatz 5 ist die Zahl 50 statt 60 Monaten aufzunehmen.

 

b) Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes    
Ö 11.1  
Workshop am 24.09.2019    
Ö 11.2  
Neubebauung Hochtorstraße/Hören    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019.09_Umsetzung von Beschlüssen (371 KB)