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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde hier: Anwohnerbeschwerde Danziger Straße 38    
Ö 3  
Verpflichtung eines Stadtverordneten
VO/1915/18  
Ö 4  
Nachbesetzung von Mitgliedern der SPD-Fraktion in Ausschüssen
VO/1916/18  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgervorstehers hier: Aufruf zur Wahlteilnahme    
Ö 6  
Mitteilungen der Bürgermeisterin hier: Gültigkeitsfrage der Stimmzettel für die Briefwahl    
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2017
SI/1382/17  
Ö 8  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 14.12.2017
SI/1382/17  
Ö 9  
Änderung der Satzung des Seniorenbeirates
Enthält Anlagen
VO/1905/18  
Ö 10  
Künftige Nutzung der Gogenkroghalle
VO/1903/18  
Ö 11  
Übersicht der im Jahr 2017 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)
Enthält Anlagen
VO/1909/18  
Ö 12  
Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € - Erneuerung Fahrstuhl Rathaus
VO/1914/18  
Ö 13  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/1900/18  
Ö 14  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
VO/1901/18  
Ö 15  
Jahresrechnung 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/1902/18  
Ö 16  
Ersatzneubau Amt 2 hier: Variantenvergleich und Standortentscheidung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/1634/16-2  
Ö 17  
Gestaltungssatzung mit Gestaltungshandbuch für die Altstadt hier: Beschluss der Gestaltungssatzung und Zustimmung zum Gestaltungshandbuch (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1841/17  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 91 (Am Kasbern-Rehm), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1893/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 91 für das Gebiet „Am Kasbern-Rehm“ (s. Geltungsbereich) und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

   
    25.01.2018 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 91 für das Gebiet „Am Kasbern-Rehm“ (s. Geltungsbereich) und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0befangen: 1

 

 

 

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    30.01.2018 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 91 für das Gebiet „Am Kasbern-Rehm“ (s. Geltungsbereich) und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

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    22.02.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 91 für das Gebiet „Am Kasbern-Rehm“ (s. Geltungsbereich) und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2.Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Herr Heckel betritt nach der Beschlussfassung wieder den Raum

 

 

 

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Ö 19  
Benennung und Widmung des Geh- und Radweges zwischen Eichenhain und Strandallee (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Hamer)
Enthält Anlagen
VO/1898/18  
Ö 20     Anfragen und Verschiedenes    
Ö 20.1  
Glasfasernetz der Vereinigten Stadtwerke Media GmbH in Neustadt in Holstein    
Ö 20.2  
Fenster in der Grundschule Neustädter Bucht    
Ö 20.3  
Vorbereitung der F-Plan-Neuaufstellung    
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 16: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BGN und B'90/Die Grünen (456 KB)