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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers    
Ö 3.1  
Neujahrsempfang 2017    
Ö 3.2  
Jahresrückblick    
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin    
Ö 4.1  
Landesförderung für den sozialen Wohnungsbau    
Ö 4.2  
Gebäude 45 auf dem Wieksberg    
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2016
SI/1271/16  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 10.11.2016
SI/1271/16  
Ö 7  
Erlass einer Satzung für das "Sondervermögen der Stadt Neustadt in Holstein für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein" (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/1639/16  
Ö 8  
2. Änderung des B-Planes Nr. 24 (Mastkobener Weg), hier: Einstellung des Verfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
VO/1633/16  
Ö 9  
11. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
VO/1615/16  
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)
Enthält Anlagen
VO/1664/16-1  
Ö 12  
Stellenplan und Stellenübersichten 2017 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenübersicht des Tourismus-Service c) Stellenplan der Stadtverwaltung Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)
VO/1673/16  
Ö 13  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin 2017
Enthält Anlagen
VO/1641/16-1  
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16  
Investitionsprogramm 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/1651/16  
Ö 17  
Haushaltssatzung nebst -plan 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/1652/16-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung 2017 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

30.316.700 €

 

in der Ausgabe auf

30.316.700 €

 

und

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

8.871.300 €

 

in der Ausgabe auf

8.871.300 €

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag für Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen auf

 

7.033.000 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

712.000 €

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

7.500.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

186,80

 

§ 3

 

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuern

 

 

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)

370 v.H.

 

b) für Grundstücke (Grundsteuer B)

390 v.H.

2.

Gewerbesteuer

370 v.H.

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 15.000 €. Die Genehmigung der Stadtverordnetenversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Die Bürgermeisterin ist verpflichtet, der Stadtverordnetenversammlung mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und die über- und außerplanmäßigen Verpflichtungen zu berichten.

 

 

   
    15.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Haushaltssatzung 2017 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

30.316.700 €

 

in der Ausgabe auf

30.316.700 €

 

und

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

8.871.300 €

 

in der Ausgabe auf

8.871.300 €

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag für Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen auf

 

7.033.000 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

712.000 €

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

7.500.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

186,80

 

§ 3

 

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuern

 

 

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)

370 v.H.

 

b) für Grundstücke (Grundsteuer B)

390 v.H.

2.

Gewerbesteuer

370 v.H.

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 15.000 €. Die Genehmigung der Stadtverordnetenversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Die Bürgermeisterin ist verpflichtet, der Stadtverordnetenversammlung mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und die über- und außerplanmäßigen Verpflichtungen zu berichten.

 

Der Abs. 2, der Seite 23 des Vorberichtes ist zu streichen. 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

28 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

 

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Ö 18     Anfragen und Verschiedenes    
Ö 18.1  
Stadtplan auf der städtischen Homepage    
Ö 18.2  
Binnenwasserverschmutzung und Ponton im Binnenwasser    
Ö 18.3  
Beschwerdemanagement der Stadt    
Ö 18.4  
Personalkosten im Stellenplan 2017    
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)