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Zeichnung mit fünf Strichmäänchen. Diese sitzen um einen runden Tisch. Die Leitung hat ein Strichm&amul;nnchen in der Mitte, welches eine Brille auf der Nase und einen Laptop vor sich stehen hat. Die anderen Strichmännchen haben lediglich ein Stück Papier und einen Stift vor sich liegen oder in Benutzung.
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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 20.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2014
SI/1044/14  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 30.01.2014
SI/1044/14  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung    
Ö 5  
Ausbau der Kinderbetreuung "Ü3"
Enthält Anlagen
VO/1112/14  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

 

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

 

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

 

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss erfolgen.

 

4.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

 

   
    18.03.2014 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

 

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

 

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss erfolgen.

 

4.)    Die geplante Änderung der Verkehrsführung in der Schulstraße ist dem Umwelt- und Verkehrsausschuss zur Beratung vorzulegen.

 

5.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Auf Nachfrage teilt Herr Raloff mit, dass die im Bericht der Lübecker Nachrichten hierzu aufgeführten Zahlen richtig gestellt werden. Dies wird von dem anwesenden Vertreter der Lübecker Nachrichten bestätigt.

   
    20.03.2014 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

 

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

 

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss und im Umwelt- und Verkehrsausschuss erfolgen.

 

4.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

 

5.)    Die Verwaltung wird gebeten, folgende Kostenbereiche zu konkretisieren: Abbruchkosten, Erschließungskosten (Leitungen, Kanäle), Ausstattung, Grundstückskosten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8              Ablehnung: 0              Enthaltung: 1

   
    02.04.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

 

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

 

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss und im Umwelt- und Verkehrsausschuss erfolgen.

 

4.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    03.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - geändert beschlossen
    1

Beschluss:

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

 

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

 

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss erfolgen.

 

4.)    Die geplante Änderung der Verkehrsführung in der Schulstraße ist dem Umwelt- und Verkehrsausschuss zur Beratung vorzulegen

 

5.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

 

6.)    Die Verwaltung wird gebeten, folgende Kostenbereiche zu konkretisieren: Abbruchkosten, Erschließungskosten (Leitungen, Kanäle), Ausstattung, Grundstückskosten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 6  
Brandschutz Rathaus
Enthält Anlagen
VO/1122/14  
Ö 7  
Städtebaufördergebiet Hafenwestseite hier: Vorbereitung eines Wettbewerbes
Enthält Anlagen
VO/1121/14  
Ö 8  
Eigentümerbefragung hinsichtlich einer Nachverdichtung am Kremper Weg (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1109/14  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek", hier: Aufstellungsbeschluss für Teilaufhebung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1118/14  
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes    
N 11     (nichtöffentlich)